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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20441
Änderung von Anlage 4 der Zulagenverordnung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/20443
keine Neuausbringung; Änderung von Art. 6 Abs. 16 HG 2017/2018
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/20444
Ausbringung von Planstellen an den Universitäten München, Würzburg und Regensburg für Lehrstühle für Sonderpädagogik; Änderung von Art. 6 Abs. 26 HG 2017/2018
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20434
Abschaffung der Wiederbesetzungssperre (Änderung von Art. 6); Ergänzung des Stellenplans um neue Planstellen für die Koordinierungsstelle Demokratie und zusätzliche Stellen für die Verwaltungsgerichte, die Naturschutzverwaltung, die Landespolizei, für Rechtspfleger, die Justizvollzugsanstalten, die allgemeinbildenden Schulen, die Berufsschulen , das Zentrum Bayern Familie und Sozials sowie für Anwärter in der Finanzverwaltung (Änderung von Art. 6); Abschaffung des pauschalen Stellenabbaus (Aufhebung von Art. 6b HG 2017/2018)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/20435
Änderung von Art 6 HG 2017/2018
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/18700
Änderung von Art. 1, 2, 6, 6c, 8 sowie der Anlage 2 (DBestHG 2017/2018) des Haushaltsgesetzes 2017/2018: u. a. Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Umsetzung der zweiten Stufe des Masterplans BAYERN DIGITAL, Sperre freiwerdender Stellen zur Einstellung Schwerbehinderter, Bau neuer Wohnungen durch die Stadibau sowie eines Wohnbauprojekts aus Holz durch die Bayerischen Staatsforsten, Bereitstellung elektronischer Dienste, Nutzung von Liegenschaften durch die Stiftung Bayerische Gedenkstätten; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1 Besoldungsordnungen); Änderung der Zulagenverordnung (Anlage 4): Erhöhung der Zulage für Nachtdienst; Änderung des Versorgungsrücklagengesetzes (Art 6 Abs. 1): Erhöhung der pauschalen Zuführungen
Dringlichkeitsantrag SPD
Gestattung des Zutritts zu Transitzentren und Aufnahmeeinrichtungen
Dringlichkeitsantrag CSU
schriftlicher Bericht
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
zwingende Abluftreinigung bei Überschreitung des Orientierungswerts
Änderung von § 16 Abs. 4 S. 3 der Ausführungsverordnung zum Jagdgesetz
Gleichbehandlung von Flüchtlingen bei der Arbeitsvermittlung
schriftlicher und mündlicher Bericht
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Antrag SPD
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderungen in folgenden Bereichen: Übermittlung personenbezogener Daten (Art. 5), Zweckbindung (Art. 6), Informationspflicht (Art. ) und Videoüberwachung (Art. 24 BayDSG)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
