Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/6884 vom 30.06.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Eskalation auf einem Spielplatz in Kronach

Staatsangehörigkeit der Beteiligten; Ermittlungen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/6883 vom 30.06.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Einführung differenzierter Geschwindigkeitsbegrenzungen für Motorräder auf Teilstrecken bayerischer Autobahnen (A3, A92, A93) – Zuständigkeit, Begründung, Sicherheitsrisiken und Auswirkungen

Fragen nach Rechtsgrundlagen, Auswirkungen und Zuständigkeiten

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/6864 vom 30.06.2025

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nachhaltigkeit in Kunst und Kultur – Evaluation der Initiative „bink“ und deren Wirksamkeit

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/6857 vom 30.06.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Sozialleistungen und Wohnraumvergabe an Flüchtlinge in Bayern

Zusammensetzung und Höhe von Sozialleistungen; Besonderheiten für ukrainische Staatsangehörige; Sozialleistungen bei Aufenthalt im Ausland; Missbrauchskontrollen und Prüfmechanismen; Auswirkungen von Sozialleistungen auf den Wohnungsmarkt; Verdrängung von Normalverdienern auf dem Wohnungsmarkt; Gerechtigkeit der Verteilung von Sozialleistungen; Transparenz und Prüfung von Fehlzahlungen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/6856 vom 30.06.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Bayern-Allianz gegen Desinformation

Umsetzungsstand; Ressourceneinsatz; Einbindung und Auswahl von Fact-Checking-Angeboten; Kooperationen mit Social-Media-Plattformen; Maßnahmen zum Schutz der Meinungsfreiheit; Ergebnisse; Evaluation; Umgang mit Feedback

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

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Dokumentenart: Drucksache

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