Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/12014 vom 04.05.2026

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anwesenheitspflichten an bayerischen Hochschulen

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Drucksache Nr. 19/12014 vom 04.05.2026

Anfragen zum Plenum AfD

Fragen zu Schutzmaßnahmen für bayerische Abgeordnete beim AfD-Bundesparteitag 2026 in Erfurt und zur polizeilichen Zusammenarbeit

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Drucksache Nr. 19/12357 WI vom 30.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11551

Einrichtung eines zentralen KI-gestützten Online-Meldeportals für bürokratische Belastungen in Bayern

KI‑gestützte Vorfilterung, Kategorisierung, Rechtsquellen‑ und Kompetenzzuordnung; systematische Auswertung und Integration in Bayern‑Infrastruktur

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Drucksache Nr. 19/12354 VF vom 30.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11537

Aus für unabhängige Asylverfahrensberatung muss verhindert werden

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Drucksache Nr. 19/12254 BI vom 30.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11445

Gewalt gegen Lehrkräfte entschieden entgegentreten!

Anstieg der Gewalt gegenüber Lehrkräften; landesweite Befragung der Lehrkräfte zu Gewalterfahrungen; Entwicklung von Gewalt, Vandalismus und Cybermobbing; Täterprofile; Schutzmaßnahmen; Maßnahmen zur Prävention und Sicherheit

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Drucksache Nr. 19/12253 BI vom 30.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11423

Anschuldigungen sexueller Übergriffe im schulischen Bereich

Bericht im Landtag: Schutzkonzepte, Leitlinien, Handlungsempfehlungen für pädagogisches Personal an den Schulen; Verfahrensablauf bei Anschuldigungen (Schulaufsicht); Unterstützung betroffener Lehrkräfte; Prävention; Verhaltensleitlinien für Schulleitungen; Lehrerfortbildungen (professionelles "Nähe-Distanz-Verhalten")

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Drucksache Nr. 19/12245 WI vom 30.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11553

KI-gestützte automatische Fördermittelzuordnung im zentralen digitalen Zugang (One-Stop-Shop) für Unternehmen

Integration eines KI‑Systems in das neue digitale Unternehmenskonto; automatischer Abruf von Unternehmensdaten; vereinfachtes Förderverfahren; medienbruchfreie, vereinfachte Antragstellung und Bearbeitung

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Drucksache Nr. 19/12244 WI vom 30.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11552

Stopp der Wasserstoff-Außenaktivitäten und Sicherung der Versorgung mit Seltenen Erden

Maßnahmen auf Bundes- und EU-Ebene: Aussetzung aller Programme zur Wasserstofftechnologie; Umwidmung der Mittel zu strategischen Seltene‑Erden‑Partnerschaften; Einführung eines Seltene‑Erden‑Programms; verbindliche Erfolgskriterien (Importmengen, Diversifizierung, Kosten, Versorgungssicherheit); koordinierte Rohstoffaußenpolitik zur Reduktion der Abhängigkeit von China

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Drucksache Nr. 19/12243 WI vom 30.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11534

Damit es im Sonnenland Bayern nicht dunkel wird: Solarenergie als Freiheitsenergie weiter ausbauen

Erhalt der Einspeisevergütung für kleine PV-Anlagen im Rahmen der Novellierung des EEG auf Bundesebene; Öffnung des Energiemarkts für erneuerbare Energien

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
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