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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11533
mindestens 10 Gigawatt zusätzliche Windenergie in Süddeutschland; keine Einführungen von Re-Dispatch-Vorbehalt und Netzengpassgebiete; Beibehaltung des Netzanschlussvorrang
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11458
Beendigung der Energiewende und der Dekarbonisierung (Rückkehr zu fossilen Energielösungen); Prüfung von Nachteilen geplanter Gesetzesänderungen auf Bundesebene (Netzpaket, Novelle EEG, Gebäudemodernisierungsgesetz)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11446
Erneuerbare Energien als Garant für Unabhängigkeit und Freiheit; Forcierung des Ausbaus entsprechend dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zur Senkung der Energiekosten auf dem Öl- und Gasmarkt; Prüfung der Nachteile geplanter Maßnahmen auf Bundesebene (Netzpaket, Novelle EEG, Gebäudemodernisierungsgesetz)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11420
Widerstand gegen den energiepolitischen Kurs der Bundesministerin (Netzpaket): Beschleunigung des Netz‑ und Speicherausbaus; Umsetzung der vom Bundesrat initiierten Onshore‑Sonderausschreibung einschließlich einer Reform des Ausschreibungsmodells; Förderung von Bürgerenergie; Sicherung der Einspeisevergütung für kleine PV-Anlagen und beschleunigter Smart‑Meter‑Rollout; Berücksichtigung von Biogasanlagen als Energielieferant; Erhalt bundesgesetzlicher Flächenziele für die Windkraft
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11757
im Ausschuss für Bildung und Kultus; Anpassung der Vermittlungs- und Bildungsarbeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11447
Bericht im Landtag; Management zur landesweiten Investitionsplanung; Prüfung Bündelung von Bewilligungsstellen und Vereinheitlichung von Förderrichtlinien
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11318
Änderung der Richtlinien für Heilpädagogische Tagesstätten, Heime und sonstige Einrichtungen für Kinder und Jugendliche und junge Volljährige mit Behinderung; Beteiligung der Personensorgeberechtigten an Planung und Einteilung er Förder- und Betreuungsstunden
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/10385
Prüfung und Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9692
Sicherstellung der Kinderbetreuung in den Schulferien; personelle Verstärkung der Ferienangebote in den Kommunen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11531
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11532
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11672
Bericht im Landtag; Auswirkung auf Wildbestände; Monitoring- und Forschungsmaßnahmen; grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11698
Fortsetzung der vollständigen Weitergabe von naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgaben an die Länder im Rahmen der Novellierung der Gesetzesvorhaben auf Bundesebene: Infrastruktur‑Zukunftsgesetz, Gesetz zur Stärkung der natürlichen Infrastruktur (Naturflächenbedarfsgesetz)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/9706
Übernahme der bisherigen §§ 2, 3 und 5 des Planungssicherstellungsgesetzes; Online-Konsultation; ausschließlich digitale öffentliche Bekanntmachung und Auslegung von Verwaltungsakten sowie sonstigen Mitteilungen; Zeitpunkt der Vorstandswahl bei Teilnehmergemeinschaften; Möglichkeit zum Verzicht auf die Durchführung einer Wertermittlung; Besetzung von Beamtenstellen in den Ämtern für Ländliche Entwicklung durch Angestellte; Wertermittlungsverfahren durch Sachverständige; Betretungsrechte; Widerspruchsverfahren bei Spruchausschüssen; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1 und Art. 2, Aufheben von Art. 3, Art. 6, Art. 9 und Art. 10 Änderung und Umnummerierung der bisherigen Art. 4, Art. 7, Art. 8, Art. 11, Art. 12, Art. 13, Art. 15, Art. 16, Art. 18, Art. 19, Art. 20, Art. 21, Art. 23, Art. 25 und Art. 26 Einfügen der neuen Art. 12, Art. 13 und Art. 14
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11802
redaktionelle Änderungen auf Grund des Gesetzes zur Förderung der Verteidigungsindustrie Änderung von Art. 22 Abs. 1, Art. 23 Abs. 2 Art. 26 Abs. 1 und Art. 27 Gesetz über wirtschafts-, energiewirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften
Antrag SPD
Versand eines StMUK‑Schreibens an Schulen; Klarstellung: Beutelsbacher Konsens kein Neutralitätsgebot; Verpflichtung zu wertebasierter Bildung; Bereitstellung praxisnaher Handlungsempfehlungen; Sicherstellung niedrigschwelliger Beratungsstrukturen
Stärkung struktureller und finanzieller Zusammenarbeit von Schulen, Kinder- und Jugendhilfe, Schulpsychologie sowie Ordnungs‑ und Gesundheitsbehörden; Verankerung formalisierter Runde‑Tische; Förderung kooperativer Fallarbeitsmodelle mit Förderprogramm; Ausbau regionaler Spezialambulanzen und Reintegrationsteams.
Jährlicher Bericht im Landtag
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
