Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/6947 PL vom 05.06.2025

Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/3237

Digitale Wirtschaft und Gesellschaft
Öffentliche Konsultation zur künftigen Strategie "KI anwenden"
09.04.2025 - 04.06.2025

Beteiligung des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

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Drucksache Nr. 19/7544 WK vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6598

Umweltrisiken der Endlagerproblematik minimieren II.: Forschungsstand zur Kernkraft in Bayern ermitteln

Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Forschungsprojekte und Beteiligte, sowie finanzielle Ausstattung; Innovationen; Berücksichtigung Umweltverträglichkeit; Prognose zur Weiterentwicklung der Kerntechnik; Einbindung in die Energieversorgung; Internationale Kooperation

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Drucksache Nr. 19/7543 WK vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6570

Berichtsantrag: Planungsstand der Reform des Praktischen Jahres an Bayerischen Kliniken

Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Vergütung im Praktischen Jahr (PJ); Anerkennung von Fehl- / Krankheitstagen; Standards in der klinischen Lehre; Prüfungsvorbereitungszeit; finanzielle Förderung; Arbeitszeit

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Drucksache Nr. 19/7540 WK vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6821

Integration und Bereitstellung von künstlicher Intelligenz (LLMs) in der Lehre bayerischer Hochschulen und Universitäten

Dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst schriftlich ein Konzept vorzulegen zur Integration und Bereitstellung von künstlicher Intelligenz (Large Language Models – LLMs) in der Lehre bayerischer Hochschulen und Universitäten

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Drucksache Nr. 19/7532 HA vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/6605

Bürokratieabbau in Sachen Steuerbefreiung für Fahrzeuge der Land- und Forstwirtschaft

Dauerhafte Befreiung von landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugen von der Kfz-Steuer (KraftStG) nach einmaliger Überprüfung der Tatbestandsvoraussetzungen

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Drucksache Nr. 19/7413 KI vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6890

Kommunale Selbstverwaltung achten: Verbotspolitik der Staatsregierung beenden!

Zulässigkeit einer kommunaler Verpackungssteuern

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Drucksache Nr. 19/7412 KI vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6879

Zukunft des Augsburger Eiskanals sichern - verlässliche Trainings- und Wettkampfbedingungen auch bei Niedrigwasser

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport zum Olympia-, Bundes- und Landesstützpunkt für Kanuslalom „Augsburger Eiskanal“; Niedrigwasserlage; Bauplanung für die Olympia-Bewerbung

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Drucksache Nr. 19/7408 KI vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6746

Kommunale Verpackungssteuer ermöglichen - Schluss mit der Steuerverbotspolitik der Staatsregierung zulasten der Kommunen

Kein Verbot einer kommunalen Verpackungssteuer durch Änder des KAG; Beibehaltung der kommunalen Finanzhoheit zur Steuererhebung für Verpackungs- und Einwegmüll

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Drucksache Nr. 19/7122 HA vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6587

Berichtsantrag: Planungsstand und Gesamtstrategie der Baumaßnahmen an den Universitätskliniken

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Drucksache Nr. 19/7122 WK vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6587

Berichtsantrag: Planungsstand und Gesamtstrategie der Baumaßnahmen an den Universitätskliniken

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Drucksache Nr. 19/7118 HA vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5976

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren V: Jurys für Kulturfonds-Vergaben einberufen

Sachverständigengremium als unabhängige Jury; Berufung durch den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst für eine Legislaturperiode

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Drucksache Nr. 19/7118 WK vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5976

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren V: Jurys für Kulturfonds-Vergaben einberufen

Sachverständigengremium als unabhängige Jury; Berufung durch den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst für eine Legislaturperiode

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Drucksache Nr. 19/7117 HA vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5975

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren IV: gedeckelte Öffnung für München und Nürnberg

Rücknahme des grundsätzlichen Ausschlusses von Kulturprojekten in München und Nürnberg aus dem Kulturfonds

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Drucksache Nr. 19/7117 WK vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5975

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren IV: gedeckelte Öffnung für München und Nürnberg

Rücknahme des grundsätzlichen Ausschlusses von Kulturprojekten in München und Nürnberg aus dem Kulturfonds

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Drucksache Nr. 19/7116 HA vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5974

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren III: Kommunen beherzt unter die Arme greifen! Eigenanteil der Kulturförderung auf ein realistisches Maß setzen.

Absenkung der Eigenmittel auf 50 Prozent

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Drucksache Nr. 19/7116 WK vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5974

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren III: Kommunen beherzt unter die Arme greifen! Eigenanteil der Kulturförderung auf ein realistisches Maß setzen.

Absenkung der Eigenmittel auf 50 Prozent

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Drucksache Nr. 19/7108 HA vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5973

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren II: Bau- und Sanierungsvorhaben dauerhaft aus dem Kulturfonds Kunst herausnehmen und eigenen Kulturfonds Bau- und Sanierungsvorhaben schaffen

Zusätzlicher Kulturfonds für Bau- und Sanierungsvorhaben

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Drucksache Nr. 19/7108 WK vom 04.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5973

Den Bayerischen Kulturfonds zukunftsfest reformieren II: Bau- und Sanierungsvorhaben dauerhaft aus dem Kulturfonds Kunst herausnehmen und eigenen Kulturfonds Bau- und Sanierungsvorhaben schaffen

Zusätzlicher Kulturfonds für Bau- und Sanierungsvorhaben

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