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Schriftliche Anfrage AfD
u.a. Veränderungen in Konzept, Information, Bewusstsein seit Corona
Beratungsverlauf
Abfrage der Zahlen konkreter Straftaten sowie Anteil ausländischer Täter
Schriftliche Anfrage SPD
Entwicklung über die letzten Jahre in Zahlen
u.a. , Impfnachweis, Art d. Impfstoffs, Impfverweigerung
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u.a. Räumlichkeiten, Kosten, Verstärkung
u.a. digitales Zeugnis, mobile Ausbildung, digitale Prüfung, Förderung
Engagement der Staatsregierung bzgl. noch nicht verabschiedeter Bundesgesetze
u.a. Finanzierung und Rechtsform des Portals sowie Strafverfolgung bei Hassreden
u.a. Aufschlüsselung der Kosten, Zahl der Migranten aufgeschlüsselt nach Aufenthaltsberechtigungen
u.a. Kosten, Kostenträger, Belegung
u.a. Rechtswidrigkeit und beteiligte Behörden
u.a. Angebot, Zugangsvoraussetzungen, zeitlicher Umfang, Besoldungsentwicklung
u.a. temporäre und dauerhafte Maßnahmen sowie deren Kosten
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus, schriftlicher Bericht im Landtag: Gefahren- und Schadensabdeckung; Beitragshöhe; staatliche Finanzmittel; Ausweitung auf Hochwasser- und Flutschäden
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Gesetzentwurf SPD
Stellung der Gleichstellungsbeauftragten; Geltung auch bei öffentlichen Unternehmen; Arbeitszeitregelungen; Fortbildungen; Gender-Mainstream; Zielvorgaben bei den Gleichstellungskonzepten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 4 Abs. 2, Art. 5, Art. 6, Art. 8, Art. 9, Art. 11, Art. 15, Art. 16, Art. 18, Art. 19 und Art. 20 Abs. 1 Gleichstellungsgesetz
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
