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Antrag CSU
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Prüfung
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Zustimmung zur Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel im Nachtragshaushalt 2018
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/17137
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/14144
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16172
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16336
Ausnahmen von der Stallpflicht für Hobbygeflügelzüchter, Beschränkung auf Risikogebiete; entsprechende Änderung der Geflügelpestverordnung; verbesserte Information und Kommunikation; Bereitstellung von Haushaltsmitteln für ein Forschungsprogramm
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16347
Weiterentwicklung des Artenhilfsprogramms Wiesenbrüter: Sicherstellung ausreichender Grünlandanteile, Extensivierung der Grünlandbewirtschaftung, Erhöhung des Anteils von Vertragsnaturschutzflächen mit Düngeverzicht oder eingeschränkter Düngung, Anhebung des Grundwasserspiegels, Prüfung der Schaffung von Wiesenbrüterhöfen, erfolgsorientierte Vergütungsinstrumente, optimale Bewirtschaftung von Wiesenbrütergebieten, festes Budget für eine dauerhafte Gebietsbetreuung
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/16017
jährliche öffentliche Anhörung des Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz; neuer Art. 7a PKGG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17191
Beschränkung auf den Schutz vor Terrorismus und Extremismus; Änderung von Art. 11 des Polizeiaufgabengesetzes
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16322
Vermeidung höherer EU-Beiträge durch Haushaltseinsparungen und Konzentration auf europapolitische Schwerpunkte sowie durch Betragszahlungen Großbritanniens für einen Zugang zum Binnenmarkt
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16179
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16981
Ermächtigung der Gemeinden zur Festlegung einer Höchstzahl an Spielhallen (Änderung von Art. 9); erweiterte Sperrzeitenregelung und Vorschriften zum Betrieb von Spielhallen (Änderung von Art. 11 AGGlüStV)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16350
Zusammensetzung des Institutsrates; Änderung von Art. 1 Abs. 6 S. 1 CSG
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/16744
Verbot der Abgabe an Privatpersonen und der Anwendung im Haus- und Kleingartenbereich; keine Anwendung auf Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind; Verbot der Sikkation
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/17397
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/17395
Petition, Eingabe FREIE WÄHLER
Antrag SPD
strengere Richtlinien bei der Kfz-Zulassung; Entfernung manipulierter Fahrzeuge aus dem Verkehr
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.