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Antrag AfD
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Konsequenzen aus der Verfahrenseinstellung; Fehler der Staatsanwaltschaft und der Polizei
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage SPD
sowie Änderungen im Frauenanteil seit 2002
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/567
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/550
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus zum Bundesprogramm zur Förderung von Schulen mit besonderen sozialen Herausforderungen; hier: Sozialindex (Schulauswahl); Kofinanzierung; Schulsanierung; Chancenbudget; multiprofessionelle Teams
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/541
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/615
im Landtag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 19/596
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/543
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/544
Aufhebung eines Grundrechts: Art. 16a Grundgesetz (GG) einschließlich der zugehörigen EU-Normen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/572
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur fachgerechten Erprobung der Potenziale von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bereich der Large Language Models ( LLM) an Schulen; Kooperation zwischen Schule und Wissenschaft
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/565
Aus- und Fortbildung zur Politischen Bildung; Verfassungsviertelstunde mit Praxismodulen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/435
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/571
Prüfung und Bericht im Landtag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/532
schriftlicher Bericht im Landtag und Aussprache im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Konsequenzen aus dem Freispruch; Gutachten des Rechtsmediziners; Austausch der Bezugstat; Urteil im zweiten Verfahren; Begründetheit des Wiederaufnahmeverfahren; Berichte der Staatsanwaltschaft; Haftentschädigung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/531
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/502
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/554
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