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Antrag SPD
insbesondere: mehr Leitungszeit, bessere Ausstattung für Verwaltungangestellte, Aussetzung der externen Evaluation
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1809
Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/14198
Qualitätsoffensive in der frühkindlichen Bildung; Ausbau der Kindertagesbetreuung; Lohngerechtigkeit und gleiche Aufstiegsmöglichkeiten für Frauen; Familienberatung, Ausbau und Förderung von Familienstützpunkten
Dringlichkeitsantrag CSU
Prüfung als Alternative zur Streckenelektrifizierung
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
keine Zustimmung im Bundesrat
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Dringlichkeitsantrag SPD
Vorlage eines Entwurfs mit folgenden Schwerpunkten: Wohnraumförderung, Kindertagesstätten, Finanzausstattung der Kommunen, Verkehrsinfrastruktur, soziale Einrichtungen
Bericht
u. a. Angebote für Junglehrkräfte von der Warteliste für Realschulen und Gymnasien
Erhöhung der personellen Kapazitäten von Frauenhäusern, Fachberatungsstellen und Notrufen; Überarbeitungen der Richtlinien für Frauenhäuser und Frauennotrufe; Ausbau der Frauenhausplätze, besserer Zugang zum sozialen Wohnungsmarkt; Schaffung von Wohnraum für Frauen nach dem Aufenthalt im Frauenhaus; zielgruppenspezifischer Ausbau aller Angebote; Rechtsanpruch auf Schutz und Hilfe, Finanzierung
Verbesserung der Rahmenbedingungen: keine Verschärfung der Energieeinsparverordnung, steuerliche Anreize für Investoren, Flexibilisierung des Bauplanungsrechts
Änderung der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben: Erhöhung der Zuwendungen für die Sanierung von Abwasseranlagen; Bereitstellung der nötigen Mittel im Nachtragshaushalt 2018
Bericht zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4260
Minderheitenbericht des Abgeordneten Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER)
Antrag CSU
Prüfung einer Ergänzung der Bauordnung: keine Beschränkung der Holzbauweise für höhere Gebäudeklassen im urbanen Raum
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15437
Überprüfung der Verpflichtung zur Zahlung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen bei der Auszahlung von Direktversicherungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/15514
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen zu foldenden Bereichen: Wirtschaft, Handel, Verkehr, Landwirtschaft, Arbeit und Soziales, Innere Sicherheit, Kriminalitätsbekämpfung, polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Schule und (Aus-)Bildung, Wissenschaft und Kultur, Donauraumstrategie und Regierungskommissionsergebnisse, landespolitischer Handlungsbedarf
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.