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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
sowie Asylpolitische Planungen
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u.a. Kosten und Evaluation der Einführung; Datenerhebung; Zahl der Klagen
u.a. Förderung bestimmter Hardware / Software / Dienstleistungen; dafür jew. abgerufene Fördersummen; Branchenzuordnung geförderter Unternehmen; Förderung kleiner Unternehmen, mittlerer Unternehmen und der freien Berufe
u.a. Zahl aufgenommener Personen und Beendigung der Aufnahme
Bewertung, Maßnahmen und Richtlinien
u.a. Mängel im Schlachtprozess generell, sowie in der Betäubung; Mängelbehebung; künftige Überprüfung
u.a. Statistiken zu Einsatzzahlen gesamt, Einsatzzahlen aufgrund linksextremer Straftaten sowie Straftaten von linksextremen Tätern, jeweils aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Städten und Gemeinden; Statistiken zu Verletzten und Toten, jeweils aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Städten und Gemeinden, sowie nach Art der Einsätze;
u.a. Bedarfszahlen Lehrpädagogen Pflege; Möglichkeiten und Förderung unterschiedlicher Qualifizierungs- und Weiterbildungswege
u.a. Erkenntnisse und Bewertung bzgl. Strafanzeige und Ermittlungsverfahren; Disziplinarverfahren
Verkaufszahlen; Wegfall von Ausnahmeregelungen; Verbesserungen in der Beförderung von Fahrrädern
u.a. Anzahl insolvenzgefährdeter Unternehmen und deren Entwicklung nach Branchen, Größe, Region, Schuldenhöhe; Maßnahmen und öffentliche Finanzmittel zur Unternehmensrettung; Förderprogramme; Arbeitsplätze
u.a. Anerkennung ausländischer Qualifikationsnachweise im Bereich der Gesundheitsberufe; Bewerbungen von Ausländern; Rechts- und Fachaufsicht; Stellenanzahl
u.a. Prüfung auf Schadensersatz; Vertragsstrafe; Kostenüberschreitung
u.a. Anzahl betreuter Kinder u. Jugendlicher an jew. Schulart; vorhandene Planstellen; Kosten und Kostenträger
u.a. Statistische Angaben zu Durchschnitten bzgl. Alter, Höhe der Rentenzahlung, sowie deren künftige Entwicklung; Wohnsitz und örtlicher Bezug Steuerpflicht; Altersarmut
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag AfD
Anhebung der Haftentschädigungspauschale, keine Anrechnung ersparter Aufwendungen für Unterkunft u. Verpflegung auf Entschädigungsanspruch sowie Anspruch auf kostenlose anwaltliche Erstberatung
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.