Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/7098 BI vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6004

Schulgesundheitsfachkräfte in Bayerns Schulen möglich machen - für unsere Kinder und Jugendlichen und eine Entlastung der Lehrkräfte

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus zur Integration von Schulgesundheitsfachkräften (SGF) an Bayerns Schulen: u.a. Prüfung eines Mehrwerts; Entlastung der Lehrkräfte; Modellprojekte in anderen Ländern

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Drucksache Nr. 19/7079 WI vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6403

Lilium-Pleite: Kein Start-up-Desaster auf dem Rücken der Beschäftigten!

Bericht im Landtag; Bearbeitung der Anträge auf Arbeitslosengeld; Unterstützung bei finanzieller Not; Belange und Interessen der Beschäftigten; Vorgänge seit der Insolvenz und deren Aufarbeitung

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Drucksache Nr. 19/7078 WI vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6247

Flächendeckende Mobilfunkversorgung als Grundlage für digitale Anwendungen in den Bereichen Tierwohl und Pflanzenschutz anerkennen: Jetzt Sachstand ermitteln!

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz und im Landtag; Flächen ohne oder nur teilweiser Mobilfunkabdeckung; Betroffenheit von Landwirten; nationales Roaming;

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Drucksache Nr. 19/7076 WI vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6223

Reform des Widerrufsrechts im Verbraucherrecht zur Entlastung des Handwerks

keine Unwirksamkeit bei formalen Fehlern; Beschränken der Regeln zu Haustürgeschäften; Abschaffen der Informationspflicht

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Drucksache Nr. 19/7075 WI vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6221

AfD-Forderung umsetzen und CSU-Wahlversprechen einhalten: Das Heizungsgesetz abschaffen!

sowie Abschaffen von EU-Richtlinien

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Drucksache Nr. 19/7063 SO vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6254

#OhneFachkräfteKeineTeilhabe - Für mehr Fachkräfte in der Eingliederungshilfe sowie in der gesamten Kinder- und Jugendhilfe in Bayern

Schriftlicher und mündlicher Zwischenbericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Schulversuch „Modernisierung der Heilerziehungspflegeausbildung“; Erhöhung der Durchlässigkeit der Berufsfelder; bayernweite Anerkennung von Berufsqualifikationen; Verbesserung der Finanzierung der Ausbildungseinrichtungen (Auszahlung des Betriebskostenzuschusses ohne Wartezeit); Weiterentwicklung und Optimierung der „Herzwerker“-Kampagne

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Drucksache Nr. 19/7040 SO vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6398

Unterstützung für Senioren in Bayern: Kostenloses Mittagessen in Kantinen staatlicher Einrichtungen

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Drucksache Nr. 19/6842 UV vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/6374

Anhörung zu Veterinärkontrollen und wiederholten Tierschutzverstößen in Rinderhaltungen

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Drucksache Nr. 19/6840 UV vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6329

Windkraftausbau und Naturschutz gemeinsam anpacken: Kartierung aller kollisionsgefährdeten Vogelarten

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Drucksache Nr. 19/6839 UV vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6231

Kooperativen Naturschutz entbürokratisieren und effizienter gestalten: Landwirte bei der Vergabe von Fördermitteln im Bereich der Landschaftspflege priorisieren!

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Drucksache Nr. 19/6838 UV vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6185

Bürokratieabbau für kleine Mühlenbetriebe: Evaluierung der Pflicht zur externen Explosionsschutzprüfung

Prüfung der Sicherheitsanforderungen;

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Drucksache Nr. 19/6837 UV vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6168

Artenhilfsprogramme stärken - für mehr Artenvielfalt in Bayern!

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über die Projekte des Artenschutzzentrums in Augsburg: Artenhilfsprogramm, Biotopverbundsystem, Update Rote Liste

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Drucksache Nr. 19/6830 VF vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6237

Hände weg vom Grundgesetz - Keine undefinierbare Klimaneutralität in unserer Verfassung

Streichen des neuen Art. 143h GG

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Drucksache Nr. 19/6678 BV vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6149

Praxistauglicher Umgang mit Ersatzbaustoffen

Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene

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Drucksache Nr. 19/6678 UV vom 08.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6149

Praxistauglicher Umgang mit Ersatzbaustoffen

Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene

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Drucksache Nr. 19/6605 vom 08.05.2025

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Bürokratieabbau in Sachen Steuerbefreiung für Fahrzeuge der Land- und Forstwirtschaft

Dauerhafte Befreiung von landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugen von der Kfz-Steuer (KraftStG) nach einmaliger Überprüfung der Tatbestandsvoraussetzungen

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Drucksache Nr. 19/6595 vom 08.05.2025

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

grundsätzliche Unzulässigkeit von mobilen digitalen Endgeräten im Schulgebäude; Ausnahmeregelungen; Möglichkeit des Einbehaltens von Geräten Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/6593 PL vom 08.05.2025

Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6206

Bayerns Familien ernst nehmen: Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales Ulrike Scharf muss Auftrag des Landtags endlich umsetzen

Forderungen des Dringlichkeitsantrags 19/1819

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