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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/14544 PL vom 30.11.2016

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/13145

Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und des Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes

Studienorientierungsverfahren; Aufhebung von Altersgrenzen bei der Hochschulzulassung; Rechtsbereinigung, redaktionelle Änderungen; Änderung folgender Artikel des Hochschulgesetzes: Art. 44, 81, 82, 106, 107, Aufhebung von Art. 98; Änderung der Art. 42 und 43 des Hochschulpersonalgesetzes, Aufhebung von Art. 22 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 2

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Schlagworte: Hochschulgesetz
Hochschulrecht , Hochschulpersonal , Hochschulpersonalgesetz , Hochschulzulassung , Altersgrenze ,

Drucksache Nr. 17/14538 vom 30.11.2016

Gesetzentwurf SPD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Richtergesetzes -
70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag

Ausschreibung aller freien Planstellen für Richter und Staatsanwälte mit Ausnahme der Eingangsstellen; Änderung von Art. 15 Abs 2 S. 2 BayRiG

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Schlagworte: Richtergesetz
Richter , Staatsanwaltschaft , Planstelle , Stellenbesetzung , Stellenausschreibung ,

Drucksache Nr. 17/14537 vom 30.11.2016

Gesetzentwurf SPD

Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern und des Gesetzes über den Bayerischen Verfassungsgerichtshof -
Wahl der berufsrichterlichen Mitglieder und des Präsidenten und seiner Vertreter mit Zweidrittelmehrheit -
70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag

Änderung von Art. 68 Abs. 3 S. 1 der Verfassung des Freistaates Bayern und von Art. 4 Abs. 1 S. 1 des Verfassungsgerichtshofgesetzes

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Schlagworte: Verfassung
Verfassungsgerichtshofgesetz , Landesverfassungsgerichtsbarkeit , Bayerischer Verfassungsgerichtshof , Verfassungsrichter , Richter ,

Drucksache Nr. 17/14536 vom 30.11.2016

Änderungsantrag FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen Mediengesetzes
(Drs. 17/13224)

Neufassung von Art. 20 BayRG (Vertretung der freien Mitarbeiter beim BR), insbesondere Kündigungsschutz für die Mitglieder der Freienvertretung)

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Schlagworte: Rundfunkgesetz
Rundfunkrecht , Bayerischer Rundfunk , Mitarbeitervertretung , Freier Mitarbeiter , Kündigungsschutz für Arbeitnehmer ,

Drucksache Nr. 17/14535 vom 30.11.2016

Antrag SPD

Verantwortung des Freistaates bei Erhalt und Erinnerungskonzept von Zeppelintribüne und Zeppelinfeld

schriftlicher und mündlicher Bericht in den Ausschüssen für Wissenschaft und Kunst sowie für Staatshaushalt und Finanzfragen

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Schlagworte: Nürnberg
Immobilien , Ausschuss für Wissenschaft und Kunst , Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen , Kosten , NS-Dokumentationszentrum ,

Drucksache Nr. 17/14534 vom 30.11.2016

Antrag FREIE WÄHLER

Lärmschutz an der B 20 im Bereich Cham-Janahof

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Schlagworte: Lärmschutz
Bundesstraße , Bundesstraße B 20 , Cham , Schallschutzvorrichtung , Lärmschutzanlage ,

Drucksache Nr. 17/14533 vom 30.11.2016

Antrag FREIE WÄHLER

Nachbesserungen bei den vorgesehenen Neuregelungen hinsichtlich der Berufszulassung für gewerbliche Immobilienmakler und Wohnungseigentumsverwalter im Sinne des Verbraucherschutzes dringend erforderlich

insbesondere: Erlaubnispflicht für Mietverwalter, Sachkundenachweis

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Schlagworte: Immobilienwirtschaft
Beruf , Makler , Wohneigentumsverwaltung , Mietverwaltung , Hausverwaltung ,

Drucksache Nr. 17/14532 vom 30.11.2016

Antrag FREIE WÄHLER

Mehr Beachtung für den Bau- und Rohstoff Holz

Unterstützung bei geeigneten Veranstaltungen

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Schlagworte: Holz
Baustoff , Rohstoff , Nachwachsender Rohstoff , Veranstaltung , Nachhaltigkeit

Drucksache Nr. 17/14531 vom 30.11.2016

Antrag FREIE WÄHLER

Bayerisches Engagement im Bereich Wasser und Wasseraufbereitung in Afrika wieder auf altes Niveau anheben

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Schlagworte: Entwicklungszusammenarbeit
Wasser , Wassergewinnung , Afrika , Entwicklungshilfe , EZ ,

Drucksache Nr. 17/14530 vom 30.11.2016

Antrag FREIE WÄHLER

Ungleichgewicht der Kräfte in der Lebensmittelkette beenden - Vorschlag der Europäischen Task Force Agrarmärkte unterstützen

Stärkung der Marktposition der Landwirte

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Schlagworte: Agrarmarkt
Agrarhandel , EU-Recht , Agricultural Markets Task Force (AMTF) , AMTG (Agricultural Markets Task Force)

Drucksache Nr. 17/14529 vom 30.11.2016

Antrag FREIE WÄHLER

Verordnung zum Schutz gegen die Ansteckende Blutarmut der Einhufer (EIA) tierschutzgerecht umsetzen

Konzept zur Behandlung ansteckungsverdächtiger Kontakttiere

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Schlagworte: Einhufer-Blutarmut-Verordnung
Tierschutz , Tierkrankheit , Verordnung zum Schutz gegen die Ansteckende Blutarmut der Einhufer , Tierseuche

Drucksache Nr. 17/14528 vom 30.11.2016

Antrag SPD

Bayerisches Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst sowie im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

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Schlagworte: Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft
Kultur- und Kreativwirtschaft , Beratung , Ausschuss für Wissenschaft und Kunst , Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie , Veranstaltung ,

Drucksache Nr. 17/14527 vom 30.11.2016

Antrag FREIE WÄHLER

Dank dem Ehrenamt - Bayerische Ehrenamtskarte stärker fördern und mit Leben füllen

Überführung der einmaligen Förderung in eine Regelförderung; Maßnahmen zur Erhöhung der Akzeptanz

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Schlagworte: Ehrenamtliche Tätigkeit
Ehrenamt , Ehrenamtskarte

Drucksache Nr. 17/14526 vom 30.11.2016

Antrag SPD

Bericht über die Tätigkeit der Heimaufsicht im Landkreis Hassberge

Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege über die Todesfälle in der Seniorenresidenz Schloss Gleusdorf

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Schlagworte: Seniorenresidenz Schloss Gleusdorf GmbH
Altenheim , Heimaufsicht , Haßberge Krs , Untermerzbach , Ausschuss für Gesundheit und Pflege ,

Drucksache Nr. 17/14518 vom 30.11.2016

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bildung ist mehr als Schule II - Offene Jugendarbeit als wichtigen Teil der Bildungslandschaft stärken

Vorlage eines Konzepts im Ausschuss für Bildung und Kultus

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Schlagworte: Bildung
Außerschulische Bildung , Jugendarbeit , Ausschuss für Bildung und Kultus , Bildung ist mehr als Schule

Drucksache Nr. 17/14517 vom 30.11.2016

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bildung ist mehr als Schule I: Lernerfahrungen an außerschulischen Lernorten als Teil der Schulkultur etablieren

Einbindung in die Lehreraus- und Fortbildung; Vorgaben in den Lehrplänen; Kooperation zwischen Schule und Jugendarbeit; Anrechnung des Arbeitsaufwands der Lehrer; Handreichung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bildung
Außerschulische Bildung , Lehrer , Lehrerbildung , Lehrerfortbildung , Lehrplan ,

Drucksache Nr. 17/14516 vom 30.11.2016

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Berufsgruppenkonzept ein Ausweg aus der Berufsschul-Misere in Bayern? 5 Jahre später

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

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Schlagworte: Berufsbildende Schule
Ausschuss für Bildung und Kultus , Berufsschule , Berufsgruppe , Schulsprengel

Drucksache Nr. 17/14515 vom 30.11.2016

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mineralöl in Lebensmitteln überprüfen

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über das Forschungsprojekt des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Rückstände in Lebensmitteln
Lebensmittelsicherheit , Erdöl , Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Forschungsprojekt , Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit ,

Drucksache Nr. 17/14512 vom 30.11.2016

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ausbau des Terminals 1 am Flughafen München

Bericht

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Schlagworte: Flughafen
München , Flughafen München , Terminal (Flughafen) , Terminal 1 , Non-Aviation-Geschäft

Drucksache Nr. 17/14510 vom 30.11.2016

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Straßenausbaubeiträge: Evaluation der Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG)

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Anliegerbeitrag
Kommunalabgabe , Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport , Evaluation , Gemeinde , Bezirksregierung ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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