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Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u. a. Versorgung mit HNO-Ärzten, insbesondere in Oberfranken
Gesetzentwurf Staatsregierung
offene Ganztagsangebote an Grundschulen und Grundschulstufen von Förderschulen sowie an der Mittelschulstufe des Förderschwerpunkts geistige Entwicklung; Notenschutz; Grundschulverbünde; redaktionelle Änderungen; u. a.; Änderung des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes (Art. 5, 6, 7a, 10, 26, 29, 32, 32a, 37, 39, 41, 42, 43, 52, 54, 59, 62, 64, 65, 66, 69, 75, 85a, 89, 92, Zweiter Abschnitt II und XIV, Siebter Teil, neuer Art. 5a) und des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 8, 10, 57, Aufhebung von Art. 61 BayEUG)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Neufassung des Gesetzes unter Einbeziehung in den Anwendungsbereich des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes: u. a. geschützte Berufsbezeichnung, Genehmigung bei Ausbildung im Ausland, Ausgleichsmaßnahmen, zuständige Stelle; Änderung von Art. 2 Abs. 4 Nr. 1 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes
Antrag SPD
Anhörung in den Ausschüssen für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport sowie für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen
Antrag CSU
Prüfung der Nutzung von Flächen im Umschluss von Straßenauffahrten zu Bundesstraßen und Autobahnen
Antrag FREIE WÄHLER
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.