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1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/18702
Anhebung der Einkommenshöchsgrenzen zur Bestimmung der Zielgruppe der Wohnraumförderung; Verordnungsermächtigungen zur Festlegung künftiger Einkommensgrenzen; Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (Art. 5, 6, 7, 11, 23, 24) und des Wohnungsbindungsgesetzes (Art. 1, 2, 4, 5, 8, 10, 16, 19, 22, 32, Aufhebung von Art. 34 Abs. 3)
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/18208
redaktionelle Änderung (Art. 16 BayEGovG); Änderung der Bayerischen Haushaltsordnung (Art. 55 Abs. 1): Einführung der Unterschwellenvergabeordnung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16970
Bericht zu Konsequenzen und zu Handlungsempfehlungen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17571
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17575
außerdem: Bericht
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/17770
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 17/18826
Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17525
Umsetzung der Forderungen des Unabhängigen Expertenkreises: Antisemitismusbeauftragter, konsequentes Vorgehen gegen antisemitische Straftaten, Förderung der Prävention, ständige Bund-Länder-Kommission, Forschungsförderung; konsistente Beurteilung auf Landesebene durch Übernahme der Definition der International Holocaust Remembrance Alliance; Bericht
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/17060
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/17592
Prüfung, schriftlicher und mündlicher Bericht
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/17593
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17773
gemeinsame Anhörung der Ausschüsse für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport sowie für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/17860
Zustimmung zur Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel im Nachtragshaushalt 2018
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/17862
Prüfung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16345
Erfassung der Gewerbeflächen durch das Landesamt für Statistik; Kataster; Bedarfsprüfung bei Neuausweisungen; Umwidmung nicht genutzter Gewerbeflächen
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16135
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/17232
Änderung der Anlage (Nrn. 2.1.2 und 2.1.9, Anhang 1, 2) sowie der Verordnungsbegründung
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/17233
Bedingungen für Ausnahmen; Änderung der Anlage (Nr. 3.3) und der Verordnungsbegründung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16676
Rücknahme der geplanten Lockerung des Anbindegebots und der Erleichterung von Zielabweichungsverfahren
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/17234
Wiedernutzung von Standorten; Änderung der Anlage (Nr. 3.3)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.