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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/17290
Einbringung eines Gesetzentwurfs im Bundesrat: keine Benachteiligung von Hinweisgebern, Schutz durch Arbeitgeber, Hinweise an betriebsinterne oder externe Stellen, Hinweise an die Öffentlichkeit, Recht auf Einstellen der Tätigkeit, Recht auf Schadenersatz
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/17146
entsprechende Änderung des Anhangs 3 der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm, insbesondere in Bezug auf das Riedberger Horn
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16841
Einfügung als Ziel unter 3.3 in die Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16934
Grundsätze und Zielvorgaben; Einfügung unter 3.1 in die Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16764
insbesondere: Einarbeitung der Erkenntnisse der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern", Berücksichtigung der Zuwanderung, Reform des Zentrale-Orte-Systems, Begrenzung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf, Energiekonzept
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/17591
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/17595
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/18702
Anhebung der Einkommenshöchsgrenzen zur Bestimmung der Zielgruppe der Wohnraumförderung; Verordnungsermächtigungen zur Festlegung künftiger Einkommensgrenzen; Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (Art. 5, 6, 7, 11, 23, 24) und des Wohnungsbindungsgesetzes (Art. 1, 2, 4, 5, 8, 10, 16, 19, 22, 32, Aufhebung von Art. 34 Abs. 3)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/18864
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/17862
Prüfung
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/17860
Zustimmung zur Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel im Nachtragshaushalt 2018
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17525
Umsetzung der Forderungen des Unabhängigen Expertenkreises: Antisemitismusbeauftragter, konsequentes Vorgehen gegen antisemitische Straftaten, Förderung der Prävention, ständige Bund-Länder-Kommission, Forschungsförderung; konsistente Beurteilung auf Landesebene durch Übernahme der Definition der International Holocaust Remembrance Alliance; Bericht
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16970
Bericht zu Konsequenzen und zu Handlungsempfehlungen
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/17487
Bekenntnis zur historischen Verantwortung Deutschlands; Bericht: Antisemitismus in der öffentlichen Kommunikatiion, antisemitische Straftaten, Prävention, Forschung, politische sowie schulische Bildung, Antisemitismus bei Migranten, Kulturförderung, bayerisch-israelische Beziehungen
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16766
Umsetzung der Empfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus der Bundesregierung; Thematisierung in Integrationskursen; verpflichtender Besuch einer Gedenkstätte oder eines NS-Dokumentationszentrums für alle weiterführenden Schulen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18724
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18723
Erstellung eines Leitfadens; Beteiligung der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten am Disziplinarverfahren; Ombudsstelle
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18722
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18717
Bericht über den Stand der Energiewende
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18718
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