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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18712
Bericht
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17273
u. a. Erteilung einer Duldung bei bevorstehendem Abschluss einer Schul- oder Berufsausbildung sowie bei berufsvorbereitenden Maßnahmen, Auslegung des Ermessens zugunsten des Ausländers
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17271
u. a. Einführung der elektronischen Gerichtsakte, Verbesserung der Gerichtssaal-Ausstattung, gesicherter WLAN-Zugang in Gerichtsgebäuden, Öffnung des elektronischen Rechtsverkehrs für Bürger, Ausstattung aller Gerichte mit Glasfaseranschlüssen, Weiterentwicklung des Breitbandförderprogramms
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17269
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18721
pädagogisch-dikaktisches Gesamtkonzept: Leistungskurse, Stärkung der Werte- und Demokratieerziehung, Stärkung der MINT-Fächer und neuer Lernformen, Stärkung von Berufsorientierungsangeboten, verpflichtende Praktika, Ausbau der digitalen Bildung, Service Learning, Kooperation mit Einrichtungen und Unternehmen u. a.
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18719
Ablehnung des schleswig-holsteinischen Gesetzentwurfs im Bundesrat; Aufstockung der Stellen bei den Zollbehörden; Beratungsangebote für ausländische Arbeitnehmer
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18720
Erleichterungen bei den Dokumentationspflichten, insbesondere bei der Aufzeichnung der Gesamtstunden
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/18653
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18704
Erhöhung des bundesweiten Ausbauziels; Förderung von Bürgerenergiegesellschaften; Regionalquote; zusätzliche Ausschreibungsrunde
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18703
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18711
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18710
Vorbeugung sexueller Belästigung durch die Dienststellen; Beteiligung der Frauenbeauftragten am Disziplinarverfahren; Weiterbildungsangebote
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/18709
Unterstützung des schleswig-holsteinischen Gesetzentwurfs im Bundesrat
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/18705
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18707
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18706
Ablehnung der schleswig-holsteinischen Gesetzentwurfs im Bundesrat
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/17545
inbesondere: steuerliche Abschreibungen, Baukindergeld, verbilligter Verkauf von Grundstücken des Bundes an Gemeinden, Freibeträge bei der Grunderwerbsteuer für den erstmaligen Erwerb selbstgenutzten Wohneigentums; steuerbegünstigte Reinvestition von Einnahmen aus dem Verkauf von Landwirtschaftsflächen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17546
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17585
befristete steuerliche Anreize für Immobilieninvestoren; staatliche Eigenkapitalzuschüsse; erleichterter Verkauf staatlicher Grundstücke an Kommunen; Grundfreibetrag für Grundstücksveräußerungen an Gemeinden; Prüfung steuerlicher Ermäßigungen auf Grundstücksveräußerungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17584
Baukindergeld; Verschärfungsstopp bei der Energieeinsparverordnung; Wiedereinführung der degressiven Gebäudeabschreibung; Erhöhung der Wohnraumförderung; Beschleunigung von Genehmigungsverfahren; Normierungsstopp bei Baustandards; steuerliche Förderung der Bereitstellung von Bauland; Vermeidung zusätzlicher Belastungen von Vermietern; Aktivierung bezahlbaren Baulands
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.