Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18712

Insektensterben in Bayern

Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17273

Planungssicherheit für Geduldete und Ausbildungsbetriebe in Bayern verbessern

u. a. Erteilung einer Duldung bei bevorstehendem Abschluss einer Schul- oder Berufsausbildung sowie bei berufsvorbereitenden Maßnahmen, Auslegung des Ermessens zugunsten des Ausländers

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17271

eJustice weiter vorantreiben!

u. a. Einführung der elektronischen Gerichtsakte, Verbesserung der Gerichtssaal-Ausstattung, gesicherter WLAN-Zugang in Gerichtsgebäuden, Öffnung des elektronischen Rechtsverkehrs für Bürger, Ausstattung aller Gerichte mit Glasfaseranschlüssen, Weiterentwicklung des Breitbandförderprogramms

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17269

Erfolgreichen Absolventen von Einstiegsqualifizierungsmaßnahmen die weitere Berufsausbildung ermöglichen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18721

Neues neunjähriges Gymnasium mit Inhalten füllen!

pädagogisch-dikaktisches Gesamtkonzept: Leistungskurse, Stärkung der Werte- und Demokratieerziehung, Stärkung der MINT-Fächer und neuer Lernformen, Stärkung von Berufsorientierungsangeboten, verpflichtende Praktika, Ausbau der digitalen Bildung, Service Learning, Kooperation mit Einrichtungen und Unternehmen u. a.

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18719

Mindestlohn erhöhen - Schwarzarbeit bekämpfen - Dokumentationspflicht bei der Arbeitszeit beibehalten

Ablehnung des schleswig-holsteinischen Gesetzentwurfs im Bundesrat; Aufstockung der Stellen bei den Zollbehörden; Beratungsangebote für ausländische Arbeitnehmer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18720

Ja zum Mindestlohn - Nein zur Bürokratie

Erleichterungen bei den Dokumentationspflichten, insbesondere bei der Aufzeichnung der Gesamtstunden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/18653

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom
21. September 2017 (Vf. 15-VII-17) betreffend

Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit

der Art. 11 Abs. 3, Art. 13 Abs. 1 Nr. 1 b, Art. 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, Art. 16, 17 Abs. 1 Nrn. 3 und 5, Art. 20 Nr. 3 und Art. 21 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei (Polizeiaufgabengesetz - PAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. September 1990 (GVBl S. 397, BayRS 2012-1-1-I), das zuletzt durch § 1 des Gesetzes zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen vom 24. Juli 2017 (GVBl S. 388) geändert worden ist

PII-G1310.17-0013

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18704

Rettet die Windenergie - Weichenstellungen für mehr grüne Energie in Bayern

Erhöhung des bundesweiten Ausbauziels; Förderung von Bürgerenergiegesellschaften; Regionalquote; zusätzliche Ausschreibungsrunde

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18703

Starke Oberstufe - starkes Gymnasium: Leistungskurs einführen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18711

Zentrum Bayern Familie und Soziales zukunftsfest ausstatten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18710

Schutz vor sexueller Gewalt im Gleichstellungsgesetz umsetzen

Vorbeugung sexueller Belästigung durch die Dienststellen; Beteiligung der Frauenbeauftragten am Disziplinarverfahren; Weiterbildungsangebote

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/18709

Vereinfachte Dokumentation nach dem Mindestlohngesetz

Unterstützung des schleswig-holsteinischen Gesetzentwurfs im Bundesrat

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/18705

Feiertagskultur bewahren: Keine muslimischen Feiertage einführen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18706

Schleichende Aushöhlung des Mindestlohns verhindern!

Ablehnung der schleswig-holsteinischen Gesetzentwurfs im Bundesrat

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/17545

Beschleunigung des Wohnungsbaus in Bayern

inbesondere: steuerliche Abschreibungen, Baukindergeld, verbilligter Verkauf von Grundstücken des Bundes an Gemeinden, Freibeträge bei der Grunderwerbsteuer für den erstmaligen Erwerb selbstgenutzten Wohneigentums; steuerbegünstigte Reinvestition von Einnahmen aus dem Verkauf von Landwirtschaftsflächen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17546

Keine weitere Zeit verstreichen lassen - Wohnbauoffensive für Bayern!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17585

Maßnahmen zur Beschleunigung des Wohnungsbaus nicht länger blockieren!

befristete steuerliche Anreize für Immobilieninvestoren; staatliche Eigenkapitalzuschüsse; erleichterter Verkauf staatlicher Grundstücke an Kommunen; Grundfreibetrag für Grundstücksveräußerungen an Gemeinden; Prüfung steuerlicher Ermäßigungen auf Grundstücksveräußerungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/114 PL vom 25.10.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17584

Nicht nur reden - handeln! Maßnahmen für mehr Wohnungsbau endlich umsetzen

Baukindergeld; Verschärfungsstopp bei der Energieeinsparverordnung; Wiedereinführung der degressiven Gebäudeabschreibung; Erhöhung der Wohnraumförderung; Beschleunigung von Genehmigungsverfahren; Normierungsstopp bei Baustandards; steuerliche Förderung der Bereitstellung von Bauland; Vermeidung zusätzlicher Belastungen von Vermietern; Aktivierung bezahlbaren Baulands

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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