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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18712
Bericht
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17273
u. a. Erteilung einer Duldung bei bevorstehendem Abschluss einer Schul- oder Berufsausbildung sowie bei berufsvorbereitenden Maßnahmen, Auslegung des Ermessens zugunsten des Ausländers
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17271
u. a. Einführung der elektronischen Gerichtsakte, Verbesserung der Gerichtssaal-Ausstattung, gesicherter WLAN-Zugang in Gerichtsgebäuden, Öffnung des elektronischen Rechtsverkehrs für Bürger, Ausstattung aller Gerichte mit Glasfaseranschlüssen, Weiterentwicklung des Breitbandförderprogramms
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17269
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18721
pädagogisch-dikaktisches Gesamtkonzept: Leistungskurse, Stärkung der Werte- und Demokratieerziehung, Stärkung der MINT-Fächer und neuer Lernformen, Stärkung von Berufsorientierungsangeboten, verpflichtende Praktika, Ausbau der digitalen Bildung, Service Learning, Kooperation mit Einrichtungen und Unternehmen u. a.
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18719
Ablehnung des schleswig-holsteinischen Gesetzentwurfs im Bundesrat; Aufstockung der Stellen bei den Zollbehörden; Beratungsangebote für ausländische Arbeitnehmer
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18720
Erleichterungen bei den Dokumentationspflichten, insbesondere bei der Aufzeichnung der Gesamtstunden
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/18653
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18704
Erhöhung des bundesweiten Ausbauziels; Förderung von Bürgerenergiegesellschaften; Regionalquote; zusätzliche Ausschreibungsrunde
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18703
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18711
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18710
Vorbeugung sexueller Belästigung durch die Dienststellen; Beteiligung der Frauenbeauftragten am Disziplinarverfahren; Weiterbildungsangebote
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18707
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18706
Ablehnung der schleswig-holsteinischen Gesetzentwurfs im Bundesrat
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/17545
inbesondere: steuerliche Abschreibungen, Baukindergeld, verbilligter Verkauf von Grundstücken des Bundes an Gemeinden, Freibeträge bei der Grunderwerbsteuer für den erstmaligen Erwerb selbstgenutzten Wohneigentums; steuerbegünstigte Reinvestition von Einnahmen aus dem Verkauf von Landwirtschaftsflächen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17546
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17585
befristete steuerliche Anreize für Immobilieninvestoren; staatliche Eigenkapitalzuschüsse; erleichterter Verkauf staatlicher Grundstücke an Kommunen; Grundfreibetrag für Grundstücksveräußerungen an Gemeinden; Prüfung steuerlicher Ermäßigungen auf Grundstücksveräußerungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17584
Baukindergeld; Verschärfungsstopp bei der Energieeinsparverordnung; Wiedereinführung der degressiven Gebäudeabschreibung; Erhöhung der Wohnraumförderung; Beschleunigung von Genehmigungsverfahren; Normierungsstopp bei Baustandards; steuerliche Förderung der Bereitstellung von Bauland; Vermeidung zusätzlicher Belastungen von Vermietern; Aktivierung bezahlbaren Baulands
Personelles Landtag
Geschäftliches Landtag
Frau Judith Gerlach (CSU) ist neues Mitglied anstelle von Herrn Martin Schöffel (CSU)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.