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Personelles Landtag
Beratungsverlauf
Geschäftliches Landtag
Frau Judith Gerlach (CSU) ist neues Mitglied anstelle von Herrn Martin Schöffel (CSU)
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/17055
Ausgleichsleistung für hochgradig Sehbehinderte und Taubsehbehinderte, redaktionelle Änderungen (Änderung von Art. 1-5 BayBlindG); Außerkrafttreten von § 2 Abs. 2-5 des Gesetzes zur Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes vom 11. Dezember 2012
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/17559
Änderung von § 40 Abs. 1a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs: Gütesiegel für Lebensmittelhygiene; Veröffentlichungspflicht; bundeseinheitlicher Bußgeldkatalog; Bericht zur Stellenbemessung bei den Überwachungsbehörden
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17571
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16976
Verbot des Glyphosateinsatzes zur Sikkation; Bericht zur Erforschung von Alternativen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17574
Berücksichtigung im Nachtragshaushalt 2018
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16947
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport nach Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/17568
Bericht
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/17521
transparente Verhandlungen; keine Einführung von Schiedsgerichten; Gewährleistung des Vorsorgeprinzips; Schutz der öffentlichen Daseinsvorsorge, von Sozialstandards und Arbeitnehmerrechten; Verpflichtung zur Nachhaltigkeit; schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/17488
Verankerung im Lehrplan; Bereitstellung der notwendigen Planstellen; Bewegungsübungen in Übergangsklassen
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/17489
insbesondere: Lehreraus- und -fortbildung, Personalzuweisung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/17506
vertragliche Absicherung etablierter Standards; Ausschluss privater Schiedsgerichte; größtmögliche Transparenz; Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16021
Förderprogramm; u. a. Prüfung einer Erleichterung des Bauplanungsrechts
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/17205
Prüfung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/17289
Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17312
Förderung über das Kulturlandschaftsprogramm
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17311
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17305
Blindengeld für hochgradig Sehbehinderte, die Leistungen der häuslichen Pflege erhalten; Anhebung des Sockelbetrags; Änderung von Art. 4 BayBlindG
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/17448
Abschaffung oder Reduzierung der Dokumentationspflichten nach dem Mindestlohngesetz; Anhebung der Besteuerungsgrenze für Gewinne und Überschüsse
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.