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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18252
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18249
außerdem: Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18247
Minimierung von Pflanzenschutzmitteln: u. a. kein Einsatz besonders problematischer Pestizide auf staatlichen Flächen, Ausbau von Forschung und Beratung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/18248
außerdem: Schutz der Außen- und Binnengrenzen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18246
Vorlage eines Konzepts
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16964
Erstellung fehlender Managementpläne; Veröffentlichung von Managementplänen im Internet; Beschilderung; Kartierung von Arten und Lebensräumen mit unbekanntem oder ungünstig-schlechtem Erhaltungszustand; Bericht im Internet
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18245
Bau zusätzlicher Wohnungen; Erhöhung des Bestands an Sozialwohnungen, Handlungskonzept; Erhöhung der Wohnraumförderung im Nachtragshaushalt 2018; gleiche Berücksichtigung von Ballungsräumen und ländlichem Raum; Förderung des Mietwohnungsbaus, staatliche Wohnungsbaugesellschaft
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18268
u. a. Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion, Heranführungshilfen zur Euro-Einführung, Öffnung des Schengenraums für Rumänien und Bulgarien, Schengen-Mitgliedschaft Kroatiens
Personelles Landtag
Geschäftliches Landtag
Eva Gottstein anstelle von Günther Felbinger im ÖD-Ausschuss; Dr. Leopold Herz anstelle von Günther Felbinger im BI-Ausschuss
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14691
Vorlage eines Gesetzentwurfs: Kostenübernahme bis zum Abschluss der 13. Jahrgangsstufe, Kostenübernahme für die Teilnahme an Förderprogrammen und Modellprojekten, teilweise Erstattung des Kostenanteils der Eltern beim Besuch einer weiter entfernten Schule, Berücksichtigung der Kosten für Schulen besonderer Art
1. Lesung zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/18211
Änderung von Art. 141 Abs. 1 S. 4 BV
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/18213
Übetragung der Stiftungsaufsicht auf die Regierung von Oberbayern; redaktionelle Änderungen; Änderung von Art. 1, 2, 4, 5, 7, 8, 9, 12, Aufhebung von Art. 3 SudetStG
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/17858
Rechtsgrundlage für die Datenerhebung zur Hochschulstatistik (Änderung von Art. 42 Abs. 4 und Art. 64); Anerkennung nichtstaatlicher Hochschulen (Änderung von Art. 80 BayHSchG)
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/18161
unbefristete Übernahme bewährter Regelungen aus den Abweichungsverordnungen einzelner Hochschulen, u. a. zur Hochschulleitung und Studierendenvertretung; redaktionelle Änderungen; Änderung von Art. 13, 19-22, 25, 26, 28, 30, 38, 48, 52-54, 61, 65, 73, 106, neuer Art. 98 BayHSchG
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/18162
Finanzierung nichtstaatlicher Gymnasien, Realschulen, Schulen des Zweiten Bildungswegs und Freier Waldorfschulen; Heimkostenzuschüsse bei Förderschulen; Lernmittelfreiheit an Förderschulen; Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 1, 3, 8-12, 16, 18-23, 25, 29, 32-34, 35-38, 40, 41, 45, 50, 57a, 60, 62, Aufhebung von Art. 26, 27, 54-56), Änderung der Ausführungsverordnung Schulfinanzierungsgesetz (§§ 7, 8), Außerkrafttreten von § 5 Abs. 3 Nr. 3 des 2. Nachtragshaushaltsgesetzes 2014 (Befristung von Art. 32 Abs. 4 BaySchFG)
2. Lesung zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/15426
Beteiligung des Aufgabenträgers an den Beförderungskosten zur nicht nächstgelegenen Schule; Änderung von Art. 3 SchKfrG
2. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/15339
teilweise Kostenerstattung für Beförderung zur nicht nächstgelegenen Schule (Änderung von Art. 3 Abs. 2); Befreiung von der Selbstbeteiligung bis zur Höhe der Familienbelastungsgrenze für Schüler ab der 11. Klasse (neuer Art. 3 Abs. 3 SchKfrG)
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16816
Ausnahmeregelungen zur verpflichtenden streifenförmigen Ablage; Prüfung von Ausnahmen für Ackerflächen; Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
