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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/17750
Vorlage im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16349
Umstellung der Schulverpflegung auf Bio-Lebensmittel; Erstellung von Richtlinien für die Kita- und Schulverpflegung; Prüfung: Erstattung von Mehrkosten an die Kommunen; Festlegung der Essensversorgung als Teil des Sachaufwands
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/18343
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung DRS 17/18278
Berufung von Thorsten Glauber anstelle von Günther Felbinger; Berufung von Eva Gottstein zum stellvertretenden Mitglied anstelle von Thorsten Glauber
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung DRS 17/18277
Berufung von Thorsten Glauber anstelle von Günther Felbinger
1. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/17859
Qualitätssicherung; Grundlagen und Maßstäbe; Verfahren; Studienakkreditierungsverordnung; Stiftung Akkreditierungsrat; Stiftungsvermögen, Gebühren; Satzung; Geschäftsordnung; Organe der Stiftung; Akkreditierungsrat; Vorstand; Stiftungsrat; Geschäftsstelle der Stiftung; Wirtschaftsführung, Rechnungslegung; Aufsicht; Evaluation; Übergangsvorschriften; Berufsakademien; Kirchenverträge; Schlussvorschriften
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17013
Aufstellung fehlender Managementpläne; kein Ausgleich von Eingriffen innerhalb von FFH- und Vogelschutzgebieten; Beteiligung der Naturschutzverbände bei Eingriffen; Öffentlichkeitsarbeit; Etaterhöhung, personelle Aufstockung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18265
Beteiligung des Bundes an der Finanzierung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18266
Einhaltung der Zielvorgaben des Nationalen Aktionsplans; Förderung des Ökolandbaus; restriktiver Einsatz bienengefährdender Wirkstoffe; Neuregelung der Umweltprüfung bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18264
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18254
erleichterte Vergabe von Ausbildungserlaubnissen an Flüchtlinge: keine Ablehnung bei Geduldeten ohne Rückkehrmöglichkeit, Genehmigung von Ausbildungsverträgen bei vorhandenem Hauptschulabschluss, Passbeschaffung, Identitätsklärung von Afghanen, Gestattung von Praktika und der Teilnahme am Bundesfreiwilligendienst
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18262
Erhöhung der staatlichen Wohnraumförderung im Nachtragshaushalt 2018; Fortführung des Wohnungspakts Bayern; Fortführung der Kompensationszahlungen für die Wohnraumförderung; steuerliche Anreize für den Mietwohnungsbau
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18263
Erhöhung der Wohnraumförderung im Nachtragshaushalt 2018; Baukindergeld; Wiedereinführung der degressiven Gebäudeabschreibung; steuerliche Anreize zur Bereitstellung von Bauland; Flächennutzung; keine Verschärfung des Mietrechts; Unterstützung der Kommunen bei der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren; Verschärfungsstopp bei Normierungen und Energieauflagen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18271
Vorlage eines Konzepts
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18269
keine Ausweitung; Einhaltung der Stabilitätskriterien; Intensivierung der Schleierfahndung, Fortsetzung der Grenzkontrollen an der Grenze zu Österreich
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18270
einheitlicher Steuervollzug in ganz Deutschland; keine Privilegierung großer Vermögen; keine Regionalisierung der Erbschaftsteuer
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17548
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18253
Ermäßigungstatbestand bei der Schlachttier- und Fleischuntersuchung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18250
Unterstützung der Bundesratsinitiative der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18251
Anwendung der Ländererlasse
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