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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16179
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17191
Beschränkung auf den Schutz vor Terrorismus und Extremismus; Änderung von Art. 11 des Polizeiaufgabengesetzes
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/17137
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/16603
Zusammensetzung des Institutsrates; Änderung von Art. 1 Abs. 6 S. 1 CSG
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/16744
Verbot der Abgabe an Privatpersonen und der Anwendung im Haus- und Kleingartenbereich; keine Anwendung auf Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind; Verbot der Sikkation
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16336
Ausnahmen von der Stallpflicht für Hobbygeflügelzüchter, Beschränkung auf Risikogebiete; entsprechende Änderung der Geflügelpestverordnung; verbesserte Information und Kommunikation; Bereitstellung von Haushaltsmitteln für ein Forschungsprogramm
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Antrag SPD DRS 17/16336
Persönliche Erklärung zur Aussprache gem. § 112 BayLTGeschO des Abgeordneten Jürgen W. Heike (CSU)
Beratungsphase zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17303
Festlegung der Mitgliederzahl, Besetzung und Vorsitz des Untersuchungsausschusses
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/16719
Mindestabstand zwischen Spielhallen, Sperrzeiten; Änderung von Art. 9, 11, 15, Aufhebung von Art. 14 AGGlüStV
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17576
Streichung des Wahlrechtsausschlusses unter Betreuung stehender Personen aus dem Landeswahlgesetz (Art. 2) und dem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz (Art. 2)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17732
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16981
Ermächtigung der Gemeinden zur Festlegung einer Höchstzahl an Spielhallen (Änderung von Art. 9); erweiterte Sperrzeitenregelung und Vorschriften zum Betrieb von Spielhallen (Änderung von Art. 11 AGGlüStV)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/17058
Verwendung des Begriffs "Angriffe" anstelle von "Gewalttaten" in der Neufassung von Art. 11 des Polizeiaufgabengesetzes
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/16313
Beteiligung am Konsulationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung DRS 17/17824
Herr Harald Kühn, Frau Tanja Schorer-Dremel und Frau Carolina Trautner anstelle von Petra Dettenhöfer, Steffen Vogel und Dr. Harald Schwartz
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16966
Bericht im zuständigen Ausschuss über den mutmaßlich von der Firma Sieber ausgelösten Ausbruch
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16968
Kontrolle baulicher Gegebenheiten; Abstellen von Defiziten: tierschutzgerechte Verladeeinrichtungen, Lärnmschutz, Lichtverhältnisse, Temperatur und Luftführung, Ausgestaltung der Treibgänge, Witterungsschutz, Ausstattung des Wartebereichs, sichere Kopffixierung für Rinder und Einhufer u. a.
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16779
Aufbau einer integrierten Lehrerreserve; Aufstocken der Lehrerstellen; Angleichung der Anrechnungsstunden an die gymnasiale Praxis; Ergänzen der Lehrerkollegien um Schulsozialpädagogen, Sonderpädagogen und Schulpsychologen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16784
Meldepflicht bei drohenden Lieferengpässen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
