Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/108 PL vom 18.07.2017

2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/17056

Gesetzentwurf der zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes

Erhöhung der Gebühren für Amtshandlungen in Angelegenheiten der Notare, redaktionelle Änderungen, Rechtsbereinigung; Änderung der Art. 1-9 und der Anlage, Aufhebung von Art. 10 LJKostG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/108 PL vom 18.07.2017

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/16941

Frostschäden - Bauern nicht alleine lassen

mögliche Einstufung als Naturkatastrophe; umfangreiche Schadensermittlung; Hilfsmaßnahmen; Prüfung freiwilliger Risikoabsicherungen; Untersuchung technischer Möglichkeiten zur Verhinderung von Klimaschäden; Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/108 PL vom 18.07.2017

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16839

Kommunen bei Bekämpfung der Glücksspielsucht unterstützen - Spielhallendichte reduzieren, Rechtssicherheit schaffen

Aufnahme von Regelungen zu folgenden Bereichen in die Vollzugshinweise zum Glücksspielstaatsvertrag: Befreiung von Mehrfachkomplexen, Härtefallregelungen, Prüfung des Abstandsgebots, Maßnahmen zum Spielerschutz; Beteiligung des Städtetags

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/108 PL vom 18.07.2017

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16948

Keine Ausweitung der Schuldengemeinschaft - Kein Europäischer Währungsfonds

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/108 PL vom 18.07.2017

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16983

Bericht über die Frostschäden im Frühjahr 2017

schriftlicher Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/108 PL vom 18.07.2017

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16933

Familien beim Spagat zwischen Beruf, Familie und Pflege unterstützen - Arbeitswelt familienfreundlich gestalten!

Berücksichtigung der Familienfreundlichkeit bei der Vergabe öffentlicher Aufträge; Förderung der Rückkehr in den Beruf nach Schwangerschaft und Elternzeit; Verlängerung der Initiative "Mit ElternKOMPETENZ gewinnen"; Stärkung lokaler Bündnisse für Familie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/108 PL vom 18.07.2017

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16826

Verweildauer von Asylbewerbern in bayerischen Gemeinschaftsunterkünften

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/108 PL vom 18.07.2017

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16364

Für eine bessere Drogenprävention an Bayerns Schulen!

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege zu Drogendelikten an Schulen sowie zum Ergebnis einer Untersuchung zum Suchtmittelkonsum an Schulen im bayerisch-tschechischen Grenzgebiet

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/108 PL vom 18.07.2017

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16169

Rettungsgasse rettet Leben I:
Maßvolle Ausweitung der Halterhaftung

Erhöhung der Erfolgsaussicht einer Strafanzeige bei Behinderung und Gefährung von Rettungskräften: Möglichkeit zur Auferlegung von Verfahrenskosten zur Ermittlung des Fahrers auf den Halter, Prüfung einer Ausweitung der Kostenübertragung auf das Bußgeld

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/108 PL vom 18.07.2017

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16618

Geburtshilfe in Bayern sichern II - Sicherstellungszuschlag ermöglichen

Erlass einer entsprechenden Rechtsverordnung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/108 PL vom 18.07.2017

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16737

Kurzzeitpflegeplätze sichern

Refinanzierung von Vorhaltekosten für zeitweise nicht genutzte Pflegeplätze

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/108 PL vom 18.07.2017

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/17432

Bericht zum Polizeieinsatz am 31.05.2017 in Nürnberg

Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport über den Einsatz an einer Berufsschule zur Abschiebung eines Asylbewerbers

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/108 PL vom 18.07.2017

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/17145

Masterplan Freiflächengestaltung Kunstareal München

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/108 PL vom 18.07.2017

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16832

Wirtschaftlichkeit der Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen

jährlicher schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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