Treffer 2841 - 2860 von 9626
Beratungsphase zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/15339
teilweise Kostenerstattung für Beförderung zur nicht nächstgelegenen Schule (Änderung von Art. 3 Abs. 2); Befreiung von der Selbstbeteiligung bis zur Höhe der Familienbelastungsgrenze für Schüler ab der 11. Klasse (neuer Art. 3 Abs. 3 SchKfrG)
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15864
Änderung von Art. 37 des Straßen- und Wegegesetzes
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16912
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16350
Zusammensetzung des Institutsrates; Änderung von Art. 1 Abs. 6 S. 1 CSG
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16165
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16178
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16515
Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen; Änderung von Art. 5a des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/16607
keine Änderung des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/16505
Bericht; Austrittsverhandlungen: zügige Durchführung, Beteiligung des Landtags
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16668
Unterstützung des Einspruchs des Bundesrats gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung; Beseitigung von Defiziten: Übertragung der Sammelverantwortung auf die Kommunen, Marktüberwachung durch unabhängige Behörde, Anreize zur Müllvermeidung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16670
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16672
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über den Schwerpunktbereich Umweltschutz
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/17222
Erhebung von Beiträgen durch die Tierseuchenkasse; Änderung von Art. 4, 5, 7, 14, Aufhebung von Art. 12 des Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16620
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17176
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16654
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/16810
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16830
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/16524
Änderung des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes: Information der Öffentlichkeit (Art. 2), Einrichtung eines Landesbeirats für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (Art. 5, 5a, 5b, neuer Art. 5a); Veterinäraufgaben (Art. 19), Futtermittelüberwachung (Art. 20), einheitliche Kontrollbedingungen (Art. 21), Kosten von Kontrollen (Art. 21b), Landesbeauftragter für Verbraucherschutz (Dritter Teil), redaktionelle Änderungen
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16530
verfassungsgemäße Ermächtigungsgrundlage im Landesstraf- und Verordnungsgesetz: Änderung von Art. 19, kein neuer Art. 23b, redaktionelle Änderungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
