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Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16360
mündlicher und schriftlicher Bericht
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16353
Einrichtung eines hochschulartübergreifenden Forums mit folgenden Aufgaben: Vernetzung und Kooperation, Weiterentwicklung digitaler Lehr- und Lernangebote, Qualitätssicherung, Gestaltung rechtlicher Rahmenbedingungen und von Sicherheitssystemen, Ausbau der informationstechnischen Infrastruktur und des Informationsmanagements
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17549
Bereitsstellung eines EDV-Verfahrens
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/16271
Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/16273
Beteiligung am Konsultationsverfahren; Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 17/17316
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/17285
Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17286
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport über den Einsatz an einer Berufsschule zur Abschiebung eines Asylbewerbers
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17284
Evaluation
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/16320
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17272
geringere Beiträge für die Unterbringung in Mehrbettzimmern; Beschränkung des Zeitraums für Rückforderungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17273
u. a. Erteilung einer Duldung bei bevorstehendem Abschluss einer Schul- oder Berufsausbildung sowie bei berufsvorbereitenden Maßnahmen, Auslegung des Ermessens zugunsten des Ausländers
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17271
u. a. Einführung der elektronischen Gerichtsakte, Verbesserung der Gerichtssaal-Ausstattung, gesicherter WLAN-Zugang in Gerichtsgebäuden, Öffnung des elektronischen Rechtsverkehrs für Bürger, Ausstattung aller Gerichte mit Glasfaseranschlüssen, Weiterentwicklung des Breitbandförderprogramms
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17281
Refinanzierung, als Sofortmaßnahme aus Landesmitteln
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17279
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17280
u. a. Nachrüstung von Fahrzeugen, Schadstoffreduktion von Bussen und Taxen, Ausbau der Elektromobilität
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17282
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17283
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/17266
Untersuchung von Bedarf und Angebot; Prüfung von Handlungsbedarf bei der Refinanzierung; Unterstützung von Pflegeeinrichtungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17270
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