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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/15824
regelmäßiger Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beratungsverlauf
Aktuelle Stunde FREIE WÄHLER
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8419
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15032
Umsetzung der Regelungen des Bundesintegrationsgesetzes; Rücknahme der Anweisung des Innenministeriums zum Ausschluss von Flüchtlingen aus bestimmten Herkunftsländern von Berufsausbildung und Arbeit; kein genereller Ausschluss für Staatsangehörige aus sicheren Herkunftsstaaten; Gestattung von Berufsbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen; Orientierung von Duldungen an der Ausbildungsdauer
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15035
Info-Kampagne, Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration; Prüfung zusätzlicher Rückkehrberatungsstellen; Aufstockung der Mittel für Rückkehrhilfen
2. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/15018
Änderung des Rundfunkstaatsvertrages (§ 11): Anpassung an geänderte Programmbezeichnungen beim Deutschlandfunk; Änderung des Deutschlandradio-Staatsvertrages (§§ 1-15, 17, 20-25, 27, 30a, 33-35, neuer § 19a): Anpassung an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Zusammensetzung, Rechtsstellung und transparenten Arbeit der Gremien, redaktionelle Änderungen; Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags (§ 9): Verteilung der Rundfunkbeitragsmittel
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16144
außerdem: Kostenübernahme für den finanziellen Mehraufwand der Kommunen durch den Freistaat
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16141
außerdem: Anerkennung der Vereinbarungen der Kirchen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16136
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16139
Weiterentwicklung des Kindergeldes
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16137
Zustimmung im Bundesrat
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16143
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1809
Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15062
insbesondere: Verbesserung des Herdenschutzes, Entschädigung bei Wolfsrissen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13816
Berichte; kein Aufschub anderer Verkehrsprojekte; jährlicher Sachstandsbericht zu Bauvorhaben
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/16138
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16142
Respektierung von Seiten der Staatsregierung; Anerkennung der Vereinbarung zwischen den Kirchen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; keine Eröffnung bzw. Einstellung von Ermittlungsverfahren
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15063
Herabstufung des Schutzstatus; Berücksichtigung der Gesamtpopulation bei der Feststellung des Erhaltungszustands; Möglichkeit zur Entnahme von Schadwölfen; Prüfung von Fördermöglichkeiten für Präventionsmaßnahmen; Erarbeitung der Stufe 3 des Managementplans Wolf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15354
Prüfung: Konzentration der Stallpflicht auf Risikogebiete, finanzielle Hilfen; Runder Tisch zur Kennzeichnung von Eiern
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15353
Erhalt einer gentechnikanbaufreien Landwirtschaft bei der Novelle des Gentechnikgesetzes
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.