Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/101 PL vom 06.04.2017

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/15824

Regelmäßige Information des Ausschusses über Auslandsreisen der Europaministerin

regelmäßiger Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/100 PL vom 29.03.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8419

Kommunale Integrationszentren in Bayern einrichten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/100 PL vom 29.03.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15032

Keine Ausbildungs- und Arbeitsverbotsregelungen für Flüchtlinge in Bayern

Umsetzung der Regelungen des Bundesintegrationsgesetzes; Rücknahme der Anweisung des Innenministeriums zum Ausschluss von Flüchtlingen aus bestimmten Herkunftsländern von Berufsausbildung und Arbeit; kein genereller Ausschluss für Staatsangehörige aus sicheren Herkunftsstaaten; Gestattung von Berufsbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen; Orientierung von Duldungen an der Ausbildungsdauer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/100 PL vom 29.03.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15035

Zeichen der Zeit erkennen - Rückkehrberatungen und -hilfen intensivieren

Info-Kampagne, Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration; Prüfung zusätzlicher Rückkehrberatungsstellen; Aufstockung der Mittel für Rückkehrhilfen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/100 PL vom 29.03.2017

2. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/15018

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Zwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag)

Änderung des Rundfunkstaatsvertrages (§ 11): Anpassung an geänderte Programmbezeichnungen beim Deutschlandfunk; Änderung des Deutschlandradio-Staatsvertrages (§§ 1-15, 17, 20-25, 27, 30a, 33-35, neuer § 19a): Anpassung an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Zusammensetzung, Rechtsstellung und transparenten Arbeit der Gremien, redaktionelle Änderungen; Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags (§ 9): Verteilung der Rundfunkbeitragsmittel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/100 PL vom 29.03.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16144

G9 jetzt - Personal- und Raumplanungskonzept vorlegen

außerdem: Kostenübernahme für den finanziellen Mehraufwand der Kommunen durch den Freistaat

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/100 PL vom 29.03.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16141

Kirchenasyle achten und Recht auf Nächstenliebe respektieren, Ermittlungen gegen Pfarrerinnen und Pfarrer einstellen!

außerdem: Anerkennung der Vereinbarungen der Kirchen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/100 PL vom 29.03.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16139

Allen Kindern in Bayern ein gutes Aufwachsen ermöglichen - Einführung einer Kindergrundsicherung

Weiterentwicklung des Kindergeldes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/100 PL vom 29.03.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16137

Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verfolgten

Zustimmung im Bundesrat

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/100 PL vom 29.03.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15062

Aufklärung und vernünftiges Wolfsmanagement statt Panikmache und Abschussforderungen

insbesondere: Verbesserung des Herdenschutzes, Entschädigung bei Wolfsrissen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/100 PL vom 29.03.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13816

Finanzierungskonzept des 2. S-Bahn-Stammstreckentunnels transparent darlegen und Finanzierung aller anderen Schienenverkehrsprojekte in Bayern sicherstellen

Berichte; kein Aufschub anderer Verkehrsprojekte; jährlicher Sachstandsbericht zu Bauvorhaben

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/100 PL vom 29.03.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/16138

Für eine effektive Strafverfolgung mit Augenmaß - genetischen und daktyloskopischen Fingerabdruck gleichstellen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/100 PL vom 29.03.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16142

Kirchenasyl

Respektierung von Seiten der Staatsregierung; Anerkennung der Vereinbarung zwischen den Kirchen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; keine Eröffnung bzw. Einstellung von Ermittlungsverfahren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/100 PL vom 29.03.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15063

Umgang mit der Wolfspopulation in Bayern

Herabstufung des Schutzstatus; Berücksichtigung der Gesamtpopulation bei der Feststellung des Erhaltungszustands; Möglichkeit zur Entnahme von Schadwölfen; Prüfung von Fördermöglichkeiten für Präventionsmaßnahmen; Erarbeitung der Stufe 3 des Managementplans Wolf

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/100 PL vom 29.03.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15354

Stallpflicht für Geflügel infolge der Vogelgrippe - keine Wettbewerbsverzerrung durch einheitliche Regelungen und Einfordern der Solidarität des Lebensmitteleinzelhandels

Prüfung: Konzentration der Stallpflicht auf Risikogebiete, finanzielle Hilfen; Runder Tisch zur Kennzeichnung von Eiern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/100 PL vom 29.03.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15353

Bayern weiterhin gentechnikanbaufrei!

Erhalt einer gentechnikanbaufreien Landwirtschaft bei der Novelle des Gentechnikgesetzes

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Niederbayern (1109)
  • + Oberbayern (3698)
  • + Oberfranken (1088)
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  • + Schwaben (1354)
  • + Unterfranken (1935)

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