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Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15198
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie über die von Innenminister Herrmnnn beauftragte Studie
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14535
schriftlicher und mündlicher Bericht in den Ausschüssen für Wissenschaft und Kunst sowie für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/14701
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/14702
Bericht
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/15643
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/14860
Umbenennung der Berufsvereinigung in "Vereinigung der Pflegenden in Bayern"; entsprechende Anpassung des Gesetzes (Überschrift, Art. 1-6 PfleVG)
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/15125
Information der betroffenen Kommune
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/15126
Prüfung: unentgeltliche Übertragung an die betroffene Kommune
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/15127
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15133
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15378
Meldeanforderungen; Prüfungsaufwand; Eigenkapitalanforderungen; Eigensicherung als Rückversicherungsmodell
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15379
vollumfängliche Berücksichtigung der Leitlinien zur Stilllegung kerntechnischer Anlagen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15520
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15523
Berichte im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über die Maßnahmen zur Einhaltung der EU-Luftreinhalterichtline und die Umsetzung des Urteils des Verwaltungsgerichts München zum Luftreinhalteplan für München
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/16130
Anpassung des Baukammerngesetzes und des Dolmetschergesetzes an die Vorgaben der novellierten EU-Berufsqualifikationsrichtlinie: Änderung von Art. 2-7, 12, 13, 18, 20, 22, 26, 30, 32, 33, 34, neuer Art. 33a, Aufhebung des Siebten Teils BauKaG, Änderung von Art. 3, 9, 13 DolmG; Klarstellung von Zuständigkeiten im Rahmen von Ordnungswidrigkeitsverfahren: Einfügung eines neuen § 98a in die Zuständigkeitsverordnung
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/16132
Errichtung als Integratives Forschungszentrum
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/16131
Aufnahme entsprechender Verbote in folgende Vorschriften: Beamtengesetz (Änderung von Art. 75, neuer Art. 145), Hochschulgesetz (Änderung von Art. 18, 107), Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz (Änderung von Art. 2, 56, 59), Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (Aufhebung von Art. 9 Abs. 3, neuer Art. 9a), Landeswahlgesetz (Änderung von Art. 8), Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz (Änderung von Art. 7); Gewährleistung einer verlässlichen Identifizierbarkeit, der öffentlichen Sicherheit und einer ordnungsgemäßen Durchführung von Wahlen durch Änderung folgender Vorschriften: Polizeiaufgabengesetz (Art. 13), Landesstraf- und Verordnungsgesetz (Art. 19, neuer Art. 23b), Zuständigkeitsverordnung (§ 88), Landeswahlordnung (§ 45), Gemeinde- und Landkreiswahlordnung (§ 61)
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/13226
Aufgaben und Verordnungsermächtigung; Organe; Beirat; Hauptsatzung; Finanzierung und Aufsicht; Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes (Art. 41 Abs. 7, Aufhebung von Art. 104)
2. Lesung zu Gesetzentwurf CSU DRS 17/14995
Beseitigung von Härtefällen: Zusammenrechnung der Abgeordneten- bzw. Kabinettszeit mit der Zeit als berufsmäßiger kommunaler Wahlbeamter bei der Alterssicherung, keine Kürzung der Kostenpauschale bei Nichtteilnahme an Sitzungen und namentlichen Abstimmungen aufgrund Mutterschutz bzw. der Betreuung eines erkrankten Kindes; Änderung folgender Vorschriften: Gesetz über kommunale Wahlbeamte (Art. 21, 22, 41), Abgeordnetengesetz (Art. 7, 16, neuer Art. 14a), Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Staatsregierung (Art. 15)
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15943
Anhörung im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
