Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 17/15201

Neuwahl von Gefängnisbeiräten -
Wahl neuer stellvertretender Vorsitzender

Frau Ilona Deckwerth anstelle von Herrn Dr. Paul Wengert bei den Justizvollzugsanstalten Kempten und Memmingen; Herr Harald Güller anstelle von Herrn Dr. Linus Förster bei der Justizvollzugsanstalt Niederschönenfeld

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 17/15202

Neuwahl eines Maßregelvollzugsbeirats

Herr Dr. Paul Wengert anstelle von Herrn Harald Güller als stellvertretender Vorsitzender des Beirats beim Bezirkskrankenhaus Kaufbeuren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/11834

Bericht über die Kooperation von Mittelschule und Realschule

Evualation des Kooperationsmodells; Kooperation in den Kernfächern Deutsch, Englisch und Mathematik; Durchlässigkeit zwischen den Schularten; idividuelle Förderung; Zusammenarbeit der Lehrerkollegien; Übertrittsverhalten der Schüler; Schulabschlüsse

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15170

Antisemitismus in Bayern: Straftaten konsequent verfolgen - Politisch-historische Bildung stärken

Strafverfolgung, Präventivmaßnahmen: u. a. Verankerung politischer Bildung in allen Bildungsgängen, fachdidaktische Forschung, bessere Ausstattung der Erinnerungsorte

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15188

Extremismus auch durch Bildung bekämpfen: Prävention durch gelebte Demokratie!

Stärkung aktiv gelebter Demokratie in allen Bildungseinrichtungen; Service Learning; Prüfung eines Freiwilligen Politischen Jahres; Öffnung der Schule für Angebote der Museumspädagogik

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/13314

Reform des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA)

Beendigung der Benachteiligung von Hochlohn- und Hochpreisregionen; Verringerung der Manipulationsanfälligkeit; vermehrte Anreize für Gesunderhaltung und Prävention; Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15191

Bericht zur sogenannten Reichsbürgerbewegung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

2. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/12345

Gesetzentwurf zur Änderung des Bezirkswahlgesetzes -
Einführung des aktiven und passiven Wahlrechts für Bürger eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union bei der Wahl der Bezirksräte in Bayern

Änderung von Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 BezWG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

1. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/15020

Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Aufhebung der Befristung; Maßnahmen gegen Wohnraumzweckentfremdung im Bereich der Fremdenbeherbergung und der Vermietung an Medizintouristen; Erweiterung der Befugnisse der Gemeinden beim Erlass von Wohnraumzweckentfremdungssatzungen; Geldbußen; Änderung von Art. 2-5, 7 ZwEWG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/13714

Kommunikationsstrukturen im Bereich Kritischer Infrastrukturen (KRITIS)

schriftlicher Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15054

Stärkung des Wissenschaftsstandorts Erlangen-Nürnberg-Fürth nicht aus den Augen verlieren!

Berichte im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Berücksichtigung der Belange der beteiligten Hochschulen; Entwicklungskonzept

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15032

Keine Ausbildungs- und Arbeitsverbotsregelungen für Flüchtlinge in Bayern

Umsetzung der Regelungen des Bundesintegrationsgesetzes; Rücknahme der Anweisung des Innenministeriums zum Ausschluss von Flüchtlingen aus bestimmten Herkunftsländern von Berufsausbildung und Arbeit; kein genereller Ausschluss für Staatsangehörige aus sicheren Herkunftsstaaten; Gestattung von Berufsbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen; Orientierung von Duldungen an der Ausbildungsdauer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15035

Zeichen der Zeit erkennen - Rückkehrberatungen und -hilfen intensivieren

Info-Kampagne, Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration; Prüfung zusätzlicher Rückkehrberatungsstellen; Aufstockung der Mittel für Rückkehrhilfen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15034

Keine Manipulation des Alpenplans: Alpenschutz statt Ausverkauf - Willen der Bevölkerung ernst nehmen!

rechtsaufsichtliche Prüfung des Vorgehens des Landratsamts Oberallgäu bezüglich der Gemeinderatsbeschlüsse und des Ratsbegehres in den Gemeinden Obermaiselstein und Balderschwang zur Skischaukel am Riedberger Horn

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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