Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14113

Bäuerliche Strukturen in Bayern sichern - stärkere Förderung der ersten Hektare bei Agrarumweltmaßnahmen

Prüfung; Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14220

Keine Laubbläser und Laubsauger auf staatlichen Liegenschaften

außerdem: Information öffentlicher Stellen und von Privatpersonen über die negativen Auswirkungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14153

Zweckentfremdung von Bundesmitteln beenden - Kita-Qualität verbessern!

keine Verwendung der vom Bund für Kinderbetreuung bereitgestellten Mittel für das Betreuungseld

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14312

Sonderprogramm ausweiten: Aufnahme einzelner Kommunen außerhalb der ausgeschriebenen Fördergebiete

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14224

Zahl der Drogentoten senken: Rezeptfreie Naloxonabgabe in Apotheken

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/14154

Einführung eines bayerischen Monitoringprogramms für Kormoran, Graureiher und Silberreiher nach dem Vorbild in Sachsen

außerdem: jährlicher Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14422

Rettungskräfte in Bayern für besondere Schadenslagen fit machen

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport zu den Einsatzkonzepten bei Großschadensereignissen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 17/15201

Neuwahl von Gefängnisbeiräten -
Wahl neuer stellvertretender Vorsitzender

Frau Ilona Deckwerth anstelle von Herrn Dr. Paul Wengert bei den Justizvollzugsanstalten Kempten und Memmingen; Herr Harald Güller anstelle von Herrn Dr. Linus Förster bei der Justizvollzugsanstalt Niederschönenfeld

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 17/15202

Neuwahl eines Maßregelvollzugsbeirats

Herr Dr. Paul Wengert anstelle von Herrn Harald Güller als stellvertretender Vorsitzender des Beirats beim Bezirkskrankenhaus Kaufbeuren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

2. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/12345

Gesetzentwurf zur Änderung des Bezirkswahlgesetzes -
Einführung des aktiven und passiven Wahlrechts für Bürger eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union bei der Wahl der Bezirksräte in Bayern

Änderung von Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 BezWG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/94 PL vom 01.02.2017

1. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/15020

Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Aufhebung der Befristung; Maßnahmen gegen Wohnraumzweckentfremdung im Bereich der Fremdenbeherbergung und der Vermietung an Medizintouristen; Erweiterung der Befugnisse der Gemeinden beim Erlass von Wohnraumzweckentfremdungssatzungen; Geldbußen; Änderung von Art. 2-5, 7 ZwEWG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15054

Stärkung des Wissenschaftsstandorts Erlangen-Nürnberg-Fürth nicht aus den Augen verlieren!

Berichte im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Berücksichtigung der Belange der beteiligten Hochschulen; Entwicklungskonzept

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15032

Keine Ausbildungs- und Arbeitsverbotsregelungen für Flüchtlinge in Bayern

Umsetzung der Regelungen des Bundesintegrationsgesetzes; Rücknahme der Anweisung des Innenministeriums zum Ausschluss von Flüchtlingen aus bestimmten Herkunftsländern von Berufsausbildung und Arbeit; kein genereller Ausschluss für Staatsangehörige aus sicheren Herkunftsstaaten; Gestattung von Berufsbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen; Orientierung von Duldungen an der Ausbildungsdauer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15035

Zeichen der Zeit erkennen - Rückkehrberatungen und -hilfen intensivieren

Info-Kampagne, Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration; Prüfung zusätzlicher Rückkehrberatungsstellen; Aufstockung der Mittel für Rückkehrhilfen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15034

Keine Manipulation des Alpenplans: Alpenschutz statt Ausverkauf - Willen der Bevölkerung ernst nehmen!

rechtsaufsichtliche Prüfung des Vorgehens des Landratsamts Oberallgäu bezüglich der Gemeinderatsbeschlüsse und des Ratsbegehres in den Gemeinden Obermaiselstein und Balderschwang zur Skischaukel am Riedberger Horn

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15033

Lohnfortzahlungsersatz für Arbeitgeber, die ehrenamtliche Einsatzkräfte im Rettungsdienst oder Katastrophenschutz für Fortbildungen freiwillig freistellen

Prüfung

Beratungsverlauf

Treffer 3661 - 3680 von 9626

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Schwaben (1354)
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