Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Aktuelle Stunde SPD

Aktuelle Stunde: Mobilisierung der Demokratie: Politische Bildung stärken!

Beratungsverlauf

Schlagworte: Politische Bildung
Aktuelle Stunde , USA , Demokratie , Berlin , Globalisierung ,

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

1. Lesung zu Gesetzentwurf CSU DRS 17/14995

Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen,
des Bayerischen Abgeordnetengesetzes und des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Staatsregierung

Beseitigung von Härtefällen: Zusammenrechnung der Abgeordneten- bzw. Kabinettszeit mit der Zeit als berufsmäßiger kommunaler Wahlbeamter bei der Alterssicherung, keine Kürzung der Kostenpauschale bei Nichtteilnahme an Sitzungen und namentlichen Abstimmungen aufgrund Mutterschutz bzw. der Betreuung eines erkrankten Kindes; Änderung folgender Vorschriften: Gesetz über kommunale Wahlbeamte (Art. 21, 22, 41), Abgeordnetengesetz (Art. 7, 16, neuer Art. 14a), Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Staatsregierung (Art. 15)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15029

Freiheit und Sicherheit durch Recht und Ordnung - Bayern handelt!

Zustimmung zum Sicherheitskonzept der Staatsregierung; Ausbau der Speicherung und Verwendung von Verkehrsdaten; Schaffung von Rechtsgrundlagen für die Überwachung verschlüsselter Kommunikation; erweiterte rechtliche Möglichkeiten zur DNA-Analyse; Anpassung des Unterbindungsgewahrsam an die Bedrohungslage; Schließen von Strafbarkeitslücken bei der Sympathiewerbung für islamistische Organisationen; kein Rabatt wegen kultureller Vorstellungen bei der Strafzumessung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15033

Lohnfortzahlungsersatz für Arbeitgeber, die ehrenamtliche Einsatzkräfte im Rettungsdienst oder Katastrophenschutz für Fortbildungen freiwillig freistellen

Prüfung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15055

Wohneigentum von Familien fördern

Einführung eines Baukindergelds

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15057

Bericht zur Gültigkeit von Gemeinderatsbeschlüssen zur Aufstellung eines gemeinsamen Teilflächennutzungsplans „Verbindungsbahn Grasgehren - Balderschwang“

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/92 PL vom 15.12.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13827

Wohnortnahe Versorgung mit Apotheken sicherstellen

Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege über Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Preisbindung für rezeptpflichtige Medikamente

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/92 PL vom 15.12.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/12629

Bessere Teilhabe jetzt!

Verbesserungen am Entwurf des Bundesteilhabegesetzes: praktikable Gestaltung des berechtigten Personenkreises, bessere Lösung der Schnittstellenproblematik zwischen den Sozialleistungen, Deckung des Teilhabe- und Pflegebedarfs in alllen Lebensbereichen und Wohnformen, keine Zugangsbeschränkung für Behindertenwerkstätten, Sicherstellung der Qualitätsstandards anderer Leistungsanbieter, Mitsprachemöglichkeiten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/92 PL vom 15.12.2016

Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/14778

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom
23. November 2016 (Vf. 60-IX-16) betreffend

Vorlage des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 23. November 2016 betreffend den Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens "Nein zu CETA!"

PII/G1310.16-0011

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/92 PL vom 15.12.2016

Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/12806

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)

Einzelplan 14 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

Beratungsverlauf

Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Konjunkturpolitik ,

Plenarprotokoll Nr. 17/92 PL vom 15.12.2016

Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/12806

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)

Einzelplan 06 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

Beratungsverlauf

Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Konjunkturpolitik ,

Plenarprotokoll Nr. 17/92 PL vom 15.12.2016

Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/12806

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)

Einzelplan 13 für den Geschäftsbereich Allgemeine Finanzverwaltung

Beratungsverlauf

Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Konjunkturpolitik ,

Plenarprotokoll Nr. 17/92 PL vom 15.12.2016

Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/12806

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)

Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Beratungsverlauf

Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Konjunkturpolitik ,

Plenarprotokoll Nr. 17/92 PL vom 15.12.2016

2. Lesung zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/12806

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)

u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Kreditermächtigungen, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 27, 34 Abs. 1, Anlagen 1, 4)

Beratungsverlauf

Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsordnung , Kreditermächtigung , Konjunkturpolitik ,

Plenarprotokoll Nr. 17/92 PL vom 15.12.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13212

Angebote für Kinder und Jugendliche mit Fluchthintergrund an Gymnasium und Realschule aufstocken beziehungsweise schaffen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/92 PL vom 15.12.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/13088

Für ein verbessertes Bundesteilhabegesetz

keine Anrechnung von Vermögen und Einkommen bei Leistungen der Eingliederungshilfe; gemeinsame Inanspruchnahme von Leistungen nur mit Zustimmung der Betroffenen; Gleichrangigkeit hauptamtlicher Assistenz mit Unterstützung durch Personen des persönlichen Umfelds bei Ausübung eines Ehrenamts; Angebote zur Qualifizierung und Orientierung auf Beschäftigung in Tagesförderstätten; Verbesserungen im Bereich von Hortbetreuung und Erwachsenenbildung; Stärkung des betrieblichen Eingliederungsmanagements in kleinen und mittleren Betrieben; arbeitsgerichtliche Durchsetzbarkeit der Beteiligungsrechte von Schwerbehindertenvertretungen

Beratungsverlauf

Treffer 3721 - 3740 von 9626

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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