Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Aktuelle Stunde SPD

Aktuelle Stunde: Mobilisierung der Demokratie: Politische Bildung stärken!

Beratungsverlauf

Schlagworte: Politische Bildung
Aktuelle Stunde , USA , Demokratie , Berlin , Globalisierung ,

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15059

Zielgerichtete Gefahrenabwehr durch den Rechtsstaat

Ausdruck des Mitgefühls mit den Opfern des Terroranschlags von Berlin, Aufklärung der Tat; Schwerpunkte bei der Sicherheitspolitik: konsequenter Gesetzesvollzug, Überwachung von Gefährdern, verbesserte Zusammenarbeit von Landes- und Bundesbehörden, europäische Kooperation, Einsatz- und Schutzkonzepte für gefährdete Orte, Verschärfung des Waffenrechts, Prävention und Deradikalisierung, bessere Ausstattung von Polizei und Justiz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15060

Mehr Sicherheit durch Konsequenz und Kooperation

Erhöhung der personellen Ressourcen zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit in Bayern und beim Bund, außerdem im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; härtere Bestrafung von Angriffen auf Polizei und Rettungskräfte sowie von Falschmeldungen; Ausweitung von Videoüberwachung und Vorratsdatenspeicherung; keine Zentralisierung der Geheimdienste; Aufrechterhaltung der Binnengrenzkontrollen; Identitätsfeststellung aller Asylbewerber und Flüchtlinge; restriktivere Vergabe von Duldungen, konsequente Rückführungen; Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsländer, Rückführungsabkommen; Verlängerung der Abschiebehaft; konsequentes Vorgehen gegen Gefährder

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15062

Aufklärung und vernünftiges Wolfsmanagement statt Panikmache und Abschussforderungen

insbesondere: Verbesserung des Herdenschutzes, Entschädigung bei Wolfsrissen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15056

Für ein zielgerichtetes "Baukindergeld" - noch in dieser Legislaturperiode!

außerdem: spezielles Programm für den ländlichen Raum, Unterstützung der Überlegungen des Bundesumweltministeriums

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15058

Bürgerwille respektieren - Beschlüsse zum Riedberger Horn umsetzen

außerdem: mündlicher und schriftlicher Bericht im zuständigen Ausschuss

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15055

Wohneigentum von Familien fördern

Einführung eines Baukindergelds

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15057

Bericht zur Gültigkeit von Gemeinderatsbeschlüssen zur Aufstellung eines gemeinsamen Teilflächennutzungsplans „Verbindungsbahn Grasgehren - Balderschwang“

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15063

Umgang mit der Wolfspopulation in Bayern

Herabstufung des Schutzstatus; Berücksichtigung der Gesamtpopulation bei der Feststellung des Erhaltungszustands; Möglichkeit zur Entnahme von Schadwölfen; Prüfung von Fördermöglichkeiten für Präventionsmaßnahmen; Erarbeitung der Stufe 3 des Managementplans Wolf

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13313

Richtlinien zur Sexualkunde an Schulen wie angekündigt endlich in Kraft setzen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15064

Das Bundesintegrationsgesetz muss auch für Bayern gelten!

Rücknahme des Innenministeriellen Schreibens bezüglich der Zugangsmöglichkeiten von Flüchtlingen zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15027

Baukindergeld noch vor der Bundestagswahl 2017

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15029

Freiheit und Sicherheit durch Recht und Ordnung - Bayern handelt!

Zustimmung zum Sicherheitskonzept der Staatsregierung; Ausbau der Speicherung und Verwendung von Verkehrsdaten; Schaffung von Rechtsgrundlagen für die Überwachung verschlüsselter Kommunikation; erweiterte rechtliche Möglichkeiten zur DNA-Analyse; Anpassung des Unterbindungsgewahrsam an die Bedrohungslage; Schließen von Strafbarkeitslücken bei der Sympathiewerbung für islamistische Organisationen; kein Rabatt wegen kultureller Vorstellungen bei der Strafzumessung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15028

Riedberger Horn: Wer mitverdient, kann nicht mitentscheiden

Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport über die Gültigkeit der Gemeinderatsbeschlüsse der Gemeinden Balderschwang und Obermaiselstein zur Errichtung einer Skischaukel; Prüfung der Stellungnahme des Landratsamts Oberallgäu

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15030

Teilzeitfalle bekämpfen - Rückkehr zu Vollzeitbeschäftigung ermöglichen!

Anspruch auf Befristung der Teilzeit; Erweiterung der Darlegungspflicht der Arbeitgeber; Verpflichtung der Arbeitgeber zur Erörterung von Änderungen der vereinbarten Arbeitszeit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15031

Rechtzeitig notwendige Maßnahmen zum Schutz vor dem Wolf ergreifen!

gegebenenfalls Anpassung des Schutzstatus; bessere Ausstattung des Präventionsfonds gegen Wolfsübergriffe; Klärung der rechtlichen Situation bei Herdenausbrüchen; Managementplan Wolf Stufe 3

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/93 PL vom 24.01.2017

Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag

Gedenken an die Opfer der Terroranschläge von Berlin und Istanbul

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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