Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/13821

Strukturen der Autobahnverwaltung in Bayern erhalten und Auftragsverwaltung für die Bundesstraßen in Bayern sichern

außerdem: Zustimmung zur Fortführung der Mittel für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzs

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/13822

Der Freistaat Bayern bekämpft entschlossen jede Form des Extremismus

Verurteilung jeder Form von Extremismus, Solidaritätserklärung mit Gewaltopfern; Unterstützung des Vorgehens der Staatsregierung und der Sicherheitsbehörden gegen jede Form von Extremismus; Fortführung der repressiven und präventiven Maßnahmen, u. a. Fortentwicklung des Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus, Würdigung der Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/12080

Schaffung von Wohnraum in landwirtschaftlichen Anwesen II

Prüfung: Einbau von Mietwohnungen in Gebäude im Außenbereich

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/12081

Schaffung von Wohnraum in bestehenden Anwesen im Außenbereich I

Erleichterung, insbesondere der Aufstockung von Gebäuden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/85 PL vom 26.10.2016

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/12082

Schaffung von Wohnraum in bestehenden Anwesen im Außenbereich II

angemessene Berücksichtigung der Bedürfnisse des Antragstellers bei der Erweitung bestehender Gebäude

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/84 PL vom 18.10.2016

Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/12328

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
Europa investiert wieder - Eine Bestandsaufnahme der Investitionsoffensive für Europa
BR-Drs. 299/16

Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/84 PL vom 18.10.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/12137

Elementarversicherung ins Pflichtversicherungsgesetz aufnehmen

Prüfung einer Bundesratsinitiative

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/84 PL vom 18.10.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/12339

Größtmögliche Transparenz in Bezug auf Herkunft von Kunstwerken schaffen

mündlicher und schriftlicher Bericht zum Umgang von Staatsregierung und Staatsgemäldesammlungen mit möglicher NS-Raubkunst

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/84 PL vom 18.10.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/12148

Bericht zu Vor- und Nachteilen einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden

mündlicher und schriftlicher Bericht im zuständigen Ausschuss

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/84 PL vom 18.10.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/12355

Skandal um verkaufte NS-Raubkunst aufklären

Aufklärung über Verstrickungen der Staatsgemäldesammlungen und von Staatsministerien; Zugänglichmachung von Dokumenten; unabhängige Kommission, Aufstockung der Personalstellen für Provenienzforschung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/84 PL vom 18.10.2016

Beratungsphase zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2371

Schlussberich des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens bayerischer Polizei- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf und der beim Bayerischen Landeskriminalamt eingerichteten Sonderkommission "Labor" und weiterer Vorkommnisse im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren gegen Dr. B. S. und andere Beschuldigte und auf entsprechende Anzeigen des Dr. B. S. und anderer Personen sowie bei der Rechtsaufsicht über die Beachtung der Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte und bei der gegebenenfalls notwendigen Korrektur der Rahmenbedingungen im selbstverwalteten Gesundheitssystem bei der Abrechnung von Laborleistungen durch bayerische Ärzte

Beratungsverlauf

Schlagworte: Untersuchungsausschuss Labor
Untersuchungsausschuss , Labor Schottdorf MVZ GmbH , Labor , Polizei , Staatsregierung ,

Plenarprotokoll Nr. 17/84 PL vom 18.10.2016

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/6726

Mehr Inklusion in der frühkindlichen Bildung - Kindertagesstätten zu inklusiven Einrichtungen weiterentwickeln

Programm zur Förderung der Inklusion in der Elementarbildung: u. a. Erhöhung der Integrationsquote, Förderprogramm zur Barrierefreiheit, pädagogisches Personal, mobile Fachdienste und Hilfen, Eingliederungshilfe, Mindestanstellungsschlüssel, erhöhter Gewichtungsfaktor, Förderrichtlinie für die Deckung zusätzlicher Betriebskosten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/84 PL vom 18.10.2016

Personelles Landtag

40-jähriges Jubiläum von Präsidentin Barbara Stamm im Landtag

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/84 PL vom 18.10.2016

Personelles Landtag

Begrüßung von Omar Semadeh, Mitglied und Fraktionsvorsitzender im ägyptischen Abgeordnetenhaus

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/84 PL vom 18.10.2016

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11881

Ausbildung für Referendare verbessern - Unterrichtsversorgung durch Planstellen sicherstellen

Abschaffung des eigenverantwortlichen Unterrichts durch Studienreferendarinnen und Studienreferendare

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/84 PL vom 18.10.2016

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10439

Informationstafeln an NS-Gebäuden

in München

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/84 PL vom 18.10.2016

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10154

Universitäten und Hochschulen bei der Integration von Flüchtlingen unterstützen!

Unterstützung des Programms an der Universität Würzburg; Förderung des Austauschs zwischen den Hochschulen; Fördermittel

Beratungsverlauf

Treffer 4721 - 4740 von 9626

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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