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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/13356
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/13352
Unterstützung der europäischen Strategie für emissionsarme Mobilität; Begleitung des entsprechenden Bundestagsbeschlusses, insbesondere in Bezug auf Steuern und Abgaben auf Fahrzeuge und Kraftstoffe; Ausbau des öffentlichen Verkehrs; Förderung der Elektromobilität; realistische Abgasmessungen, Einhaltung von Grenzwerten; verhaltensändernde Maßnahmen zur Reduzierung des Individualverkehrs
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13353
Reduktion der Kohlendioxid-Flottengrenzwerte; Umwandlung der Kfz-Steuer zu einer CO2-abhängigen Kfz-Zulassungssteuer; Einführung einer "blauen Plakette" zur Minderung von Luftschadstoffen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13351
mündlicher und schriftlicher Bericht im zuständigen Ausschuss zum Verkauf von GBW-Wohnungen an die Patrizia AG
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13316
Bericht im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes zur Vorleistung des Freistaats bei Schmerzensgeldansprüchen von Beamten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13317
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/13307
Gedenken an den ungarischen Aufstand, den Beitrag Ungarns zum Fall des Eisernen Vorhangs und der Mitgliedschaft in der EU; Kritik am der derzeitigen ungarischen Regierung und am Auftritt Viktor Orbáns im Maximilianeum; Aufforderung an die Staatsregierung zur Orientierung internationaler Beziehungen an Grundwerten
Aktuelle Stunde CSU
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/13311
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13309
mündlicher und schriflicher Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/13310
keine Festlegung des Zeitpunkts für das Verbot von Verbrennungsmotoren; keine Einführung von Fahrverbotszonen;
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13312
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/13315
Rechtsanspruch für Arbeitnehmer auf Information zur Bezahlung; Prüfverfahren zur Lohngleichheit; Berichtspflicht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13313
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/11816
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/13064
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/13062
Personelles Landtag
1. Lesung zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/12806
u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Kreditermächtigungen, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 27, 34 Abs. 1, Anlagen 1, 4)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.