Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/58 PL vom 24.11.2015

Beratungsphase zu Antrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/9113

Wir stehen an der Seite Frankreichs, der Opfer und ihrer Angehörigen - Gegen menschenverachtenden Terror und für Freiheit, Sicherheit und Demokratie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/58 PL vom 24.11.2015

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/9083

Gesetzentwurf zur Änderung des Feiertagsgesetzes

Festlegung des Reformationstages als einmaliger Feiertag; Einfügung eines neuen Abs. 2a in Art. 1 FTG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/58 PL vom 24.11.2015

Beratungsphase zu Interpellation BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/6592

Umsetzung der Alpenkonvention in Bayern

Allgemeine Fragen; Nachhaltige Entwicklung und Raumplanung; Berglandwirtschaft; Naturschutz und Landschaftsplanung; Bergwald; Tourismus; Bodenschutz; Energie; Verkehr

Beratungsverlauf

Schlagworte: Alpenkonvention
Abfallwirtschaft , Alm , Alpe , Alpen , Alpentransit ,

Plenarprotokoll Nr. 17/58 PL vom 24.11.2015

Plenarprotokoll zu Antrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2372

Zwischenbericht des Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern"

Untersuchung folgender Bereiche: Allgemeine und fachübergreifende Fragen, Wirtschaft, Kommunale Finanzausstattung, Infrastruktur, Bildung, Medizinische Versorgung und Pflege, Lebens-, Arbeits- und Wohnbedingungen; Festlegung von Mitgliederzahl, Besetzung und Vorsitz

Beratungsverlauf

Schlagworte: Enquete-Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern
Bundesteilhabegesetz , Busverkehr , Daseinsvorsorge , Eingliederungshilfe für Behinderte , Enquete-Kommission ,

Plenarprotokoll Nr. 17/58 PL vom 24.11.2015

Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/7542

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa
COM (2015) 192 final
BR-Drs. 212/15

Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/57 PL vom 12.11.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/7678

Perspektiven für Junglehrerinnen und Junglehrer schaffen - Notstand im Schulsystem jetzt begegnen!

Aktionsplan, Konzept zum Einsatz bisher nicht angestellter Junglehrer bei der Förderung und Integration von Flüchtlings- und Asylbewerberkindern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/57 PL vom 12.11.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/7681

Personelle Aufstockung der Verwaltungsgerichte bei Asylverfahren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/57 PL vom 12.11.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/7386

Kommunen entlasten, Bürger und Umwelt schützen: Härtefallregelung zur Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserleitungen zügig einführen.

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/57 PL vom 12.11.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8954

Grenzübergänge Österreich - Bayern

mündlicher und schriftlicher Bericht über den Grenzübertritt von Flüchtlingen, Verkehrskontrollen und die Wiederherstellung eines normalen Zugverkehrs zwischen München und Salzburg

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/57 PL vom 12.11.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/7685

Zusätzliche Stellen für Richter und Richterinnen an den Verwaltungsgerichten in Bayern zur Bearbeitung von Klagen abgelehnter Asylbewerber

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/57 PL vom 12.11.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8941

Kraft-Wärme-Kopplung als stabilen Pfeiler der Energiewende gestalten

Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes: Anteil an der Nettostromerzeugung, Erhöhung der Zusatzförderung für gasbetriebene Bestandsanlagen, Erhöhung des Bonus für die Umstellung von Kohle auf Gas

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/57 PL vom 12.11.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/8935

Koalitionsbeschluss umsetzen, in den Krisenregionen helfen, Kontingente auf europäischer Ebene einführen und Familiennachzug aussetzen

Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise: u. a. Hochstgrenzen für den Zuzug von Migranten, Schutz der EU-Außengrenzen, keine generelle Anerkennung von Migranten aus Kriegs- und Bürgerkriegsländern als Flüchtlinge, konsequenter Vollzug der Dublin-III-Verordnung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/57 PL vom 12.11.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8933

Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit - Einzelfallprüfung statt pauschaler Familiennachzug

keine automatische Einstufung von Migranten aus Syrien als Flüchtlinge gem. Genfer Flüchtlingskonvention

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/57 PL vom 12.11.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8934

Schulische Förderung von Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen

Vorlage eines Konzepts

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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