Treffer 6441 - 6460 von 9626
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/7855
Bericht
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/7651
Beibehaltung des Bereichs Ernährung in der Bezeichnung
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/8721
Anpassung an das geänderte Kostenrecht; Änderung von Art. 21 UnschZG sowie Art. 1, 28, 41, 53, 59, 80 AGBGB, Aufhebung von Art. 74 AGBGB
1. Lesung zu Gesetzentwurf CSU DRS 17/8893
Übergang vom Rettungsassistenten zum Notfallsanitäter; Aufgaben und Befugnisse des Ärztlichen Leiters Rettungsdienst; Aufbau des Rettungsdienstes: Anpassung an staatliche Strukturen; Rettungsdienstausschuss; Hygiene im Rettungsdienst und Transport von Patienten mit Multiresistenten Erregern; u. a.; Änderung von Art. 4, 7, 10, 12, 34, 40, 43, 45, 47, 53, 55, Aufhebung von Art. 11, neuer Art. 10 BayRDG; Änderung von § 6, 10, 11, 16, 17, 26, 29, 42, 50, Anlage Teil II Nr. 1, Aufhebung des Ersten Teils Abschnitt 3 AVBayRDG
1. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/8894
Novellierung des Gesetzes: u. a. Erweiterung des Geltungsbereichs und der Ziele, Anheben des Frauenanteils, verbindliche Zielvorgaben, Sanktionsmöglichkeiten, Teilzeitbeschäftigung von Führungspersonal, Bekämpfung sexueller Belästigung, Verbesserungen für Gleichstellungsbeauftragte, Einspruchsrecht; Änderung von Art. 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 15, 16, 18, 19, 20, 21, 22, neuer Art. 14a BayGlG
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8884
Verbot von Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit: Ermächtigung der Friedhofsträger zum Erlass entsprechender Satzungen, Nachweispflicht (Änderung von Art. 9 BestG: neue Absätze 4, 4a-c)
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8752
Landesbeauftragter für Gleichstellung; Gleichstellungsbeauftragte: Kompetenzen, Weisungsrecht, Kündigungsschutz, Freistellung; Öffentlichkeitsarbeit kommunaler Gleichstellungsbeauftragte, Freistellung, Verpflichtung zur Bestellung kommunaler Gleichstellungsbeauftragter; Männerpolitik; u. a.; Außerkrafttreten des bisherigen Gleichstellungsgesetzes
2. Lesung zu Gesetzentwurf CSU DRS 17/7338
Einstufung von Verstößen gegen das Schutzwaffen- und Vermummungsverbot als Straftaten, Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Kreisverwaltungsbehörden und Polizei; Änderung von Art. 20, 21, 22 und 24 des Versammlungsgesetzes sowie von Art. 13 Abs. 1 Nr. 4 des Polizeiaufgabengesetzes
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/7881
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/8223
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/7882
Kooperation mit Baden-Württemberg; Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/8108
Aufnahme Georgiens in das "Danube Property Crime Project"
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8938
Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/8955
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/5653
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8682
Mitteilung, betr. Zurückziehung/Rücknahme des Dringlichkeitsantrags
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8683
Bekämpfung durch die Sicherheitsbehörden; Ressourcenverteilung bei der Polizei; Erhöhung von Ermittlungs- und Fahndungsdruck; Verbot der Gruppierungen "Die Rechte" und "Der III. Weg"; Beobachtung der PEGIDA-Bewegung durch das Landesamt für Verfassungsschutz; Notfallpläne zum Schutz bedrohter Einrichtungen; Vorgaben bei der Beschäftigung privater Sicherheitsdienste; Präventions- und Bildungsmaßnahmen; Evaluation des Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus; Demokratiebildung; Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen; Opferberatung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8690
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8694
Umgang mit Flüchtlingen auf der Westbalkanroute: Umsetzung von Rückführungsabkommen, Registrierung bei der Einreise an den EU-Außengrenzen; Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8695
Bereitstellung beheizbarer Zelte; Koordinierungsstelle für ehrenamtliche Helfer; Weiterleitung von Flüchtlingen zu Registrierstellen; Wiederherstellung des Drehkreuzes München; Zusammenarbeit mit österreichischen Stellen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
