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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/8681
direkte Absprachen auf höchster Ebene; Bericht
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/8685
mündlicher und schriftlicher Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/8688
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8689
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8686
Änderung des Entwurfs für ein Krankenhaus-Strukturgesetz: Qualitätsindikatoren, ambulante Notfallversorgung, Unterstützung aus Landesmitteln, Personalbemessung für Pflegekräfte; Prüfung regionaler Besonderheiten; Prüfung: Rechtsverordnung zur Gewährleistung einer wohnortnahen Krankenhausversorgung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8687
Aktionsplan
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1807
Unterstützung kommunaler und nichtstaatlicher Museen
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/8649
Personelles Landtag
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/6737
Erklärung zur Abstimmung gem. § 133 Absatz 2 BayLTGeschO des Abgeordneten Dr. Thomas Goppel (CSU)
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/6737
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/7368
Verbot auf Bundes- und europäischer Ebene; Verhinderung des Imports von Eiern aus dieser Haltungsform
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/5609
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/7274
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/7270
Anerkennung der gesamten Einsatzzeit als Arbeitszeit
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/6969
Konzept, zusätzliche Haushaltsmittel, Ombudsperson
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/8457
Anpassung an die geänderte EU-Berufsanerkennungsrichtlinie, insbesondere elektronische Übermittlung von Anträgen und Unterlagen, Europäischer Berufsausweis; Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes (Art. 2, 4, 5, 9, 10, 11, 12, neue Art. 13a-c), des Leistungslaufbahngesetzes (Art. 41, 42, 43, 44, 46, 47, 48, Aufhebung von Art. 45), des Beamtengesetzes (Art. 108 Abs. 3) sowie des Sozial- und Kindheitspädagogengesetzes (Art. 3)
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FREIE WÄHLER DRS 17/8395
Änderung des Strafvollzugsgesetzes (neuer Art. 207a), des Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes (neuer Art. 202a), des Untersuchungshaftvollzugsgesetzes (neuer Art. 43a) und des Maßregelvollzugsgesetzes (neuer Art. 53a)
1. Lesung zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/8524
Neuregelung des Petitionsrechts: u. a. alleinige Behandlung von Eingaben an den Landtag durch den Petitionsausschuss, Bürgerbeauftragter, Administrativpetitionen, öffentliche Petitionen, Petitionen privater Portale, verbesserte Einreichungsmöglichkeiten
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/7356
Reform der gerichtsärztlichen Dienste (Änderung von Art. 5, 34 GDVG); Aufhebung der Befristung der Vorlagepflicht für Impfausweise- und -bescheinigungen bei Schuleingangsuntersuchungen (Aufhebung von § 2, Änderung von § 4 Abs. 2 des Gesetzes zur Änderung des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes und des Bestattungsgesetzes vom 11. Dezember 2012)
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