Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/53 PL vom 30.09.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8094

Unterbrechungen des Zugverkehrs durch Grenzsperrungen beenden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/53 PL vom 30.09.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/8095

Märkte gestalten statt Krisen verwalten - Milchbauern nicht länger im Stich lassen!

Liquiditätshilfe für in finanzielle Not geratene Milcherzeuger; Anpassung des Milchangebots an die tatsächliche Nachfrage durch Reduktion der Milcherzeugung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/53 PL vom 30.09.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/8092

Vorgehen der Staatsregierung und der Behörden im Salmonellen-Skandal aus rechtlicher Sicht

Bericht der Staatsregierung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/53 PL vom 30.09.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8105

Vorgänge um Bayern-Ei umfassend aufklären

Bericht der Staatsregierung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über: behördliche Sanktionen, Rolle der Spezialeinheit, Einschaltung der Staatsanwaltschaft, Möglichkeit einer dauerhaften Betriebssperrung, Kontrolle der Einhaltung der Hygienevorschriften

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/53 PL vom 30.09.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8087

Gesundheitskarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber einführen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/53 PL vom 30.09.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8096

Kein erhöhter Preisdruck auf die Landwirte - weitere Zunahme der Marktkonzentration im Lebensmitteleinzelhandel verhindern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/53 PL vom 30.09.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8090

Asyl: Geltendes Recht anwenden - Keine weitere Überforderung des Systems

Neueinstellung von Verwaltungsrichtern; Aufstockung des Personals in der Verwaltung und bei der Polizei; Bekämpfung der Fluchtursachen; westliche Balkanstaaten als sichere Herkunftsstaaten definieren; gerechte Verteilung der Flüchtlinge inner halb der EU; volle Kostenerstattung an die Kommunen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/53 PL vom 30.09.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8091

Abgasmanipulation beim Dieselmotor EA 189

Bericht der Staatsregierung; staatliche Dienstwagen mit Dieselmotor EA 189; Auffälligkeiten zwischen Prüfstandswerten und realem Fahrbetrieb; Zusammenhang zwischen dem schleppenden Rückgang des NOx - Ausstoßes und der Manipulation an den Dieselmotoren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/53 PL vom 30.09.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/8101

Auf das Willkommen folgt die Integration: Für eine humane, verantwortungsvolle und vorausschauende Flüchtlingspolitik!

Sonderprogramm für Bildung und Soziales

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/53 PL vom 30.09.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/8088

Flüchtlingszustrom eindämmen - Schutzbedürftigen helfen!

Festlegung von Kontingenten und Schutz der Außengrenzen; Bekämpfung von Fluchtursachen; Asylmissbrauch abstellen und Asylerfahren verbessern; Leistungskürzungen; keine Einführung der Gesundheitskarte; Europäische Verantwortung einfordern; Bund und Länder in die Verantwortung nehmen; bundesweite Verteilung unbegleiteter Minderjähriger, Beteiligung des Bundes an den Kosten; Integration bleibeberechtigter Flüchtlinge

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/53 PL vom 30.09.2015

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Ingrid Heckner, Alfred Sauter, Sandro Kirchner, Dr. Linus Förster, Nikolaus Kraus, Dr. Christian Magerl und Staatsministerin Melanie Huml

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/53 PL vom 30.09.2015

Personelles Landtag

Nachruf auf den ehemaligen Abgeordneten und Staatssekretär Markus Sackmann

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/53 PL vom 30.09.2015

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/6225

Staatliche Hochbaumaßnahmen wirtschaftlicher planen und durchführen

Prüfung; mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/53 PL vom 30.09.2015

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/6557

Sollstellenberechnung der Bayerischen Polizei

Berücksichtigung der Arbeitsbelasung in den Polizeiinspektione; der Entwicklung der Kriminalitätslage; der Entwicklung der Bevölkerungszahlen, des Verkehrsaufkommens und der Verkehrsunfälle; der örtlichen Besonderheiten in den einzelnen Regionen in den letzten fünf Jahren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/53 PL vom 30.09.2015

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/6607

Neuer Konzertsaal in München ja, aber mit Kulturkonzept für ganz Bayern

Unterrichtung des Landtag über weitere Planungen; Vorlage eines Finanzierungskonzepts; keine Reduzierung des Kulturhaushalts; Vorlage von Standortvorschlägen; Konzept für einen neuen Konzertsaal Nürnberg und zur Stärkung der bayerischen Kulturlandschaft

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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