Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/133 PL vom 06.06.2018

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/21592

Dienstvereinbarung zu Arbeitszeitmodellen im Schicht- und Wechselschichtdienst bei der Bayerischen Polizei

Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/133 PL vom 06.06.2018

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/21140

Digitale Bereitstellung aller Bauleitpläne

Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/20701

Verwendung von Mitteln aus dem Entschädigungsfonds für "Kommunale Denkmalkonzepte"

Prüfung; mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/20716

Depotbedarf

Bericht über den Bedarf an Depotflächen staatlicher Museen und Kunstsammlungen; Prüfung: Hinzuziehung externer Dienstleistungen, überregionale Zentrallager; Mitteilung der Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen über bekannte Bedarfe

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/20707

Kapitalisierung freier Stellengehälter unbesetzter (Plan)Stellen an den staatlichen Universitäten

mündlicher und schriftlicher Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20831

Pflicht zur Vorlage von Jagdtrophäen abschaffen

Änderung von § 16 Abs. 4 S. 3 der Ausführungsverordnung zum Jagdgesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21006

Stärkung des Ökolandbaus in der beruflichen Ausbildung in Bayern

verpflichtender Unterricht an allen staatlichen berufsbildenden Schulen des Ernährungshandwerks; Verschränkung mit Besuchen auf Demonstrationsbetrieben; Verbesserung des Lehrangebots an allen Schulen, die landwirtschaftliche Inhalte vermitteln; Weiterentwicklung des Lehrerfortbildungsprogramms Ökolandbau; Ausweitung des Netzes der Demonstrationsbetriebe

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20609

Zu viel, zu schnell und zu lange - Alternativen zur Abschiebehaft umsetzen!

Haftanträge nur in begründeten Fällen; Nutzung von Alternativen; Beendigung der Überbelegung von Abschiebehaftanstalten sowie der Verlegung von Abschiebehäftlingen in reguläre Justizvollzugsanstalten; keine Abschiebehaft bei Rückführung in europäische Drittstaaten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/20935

Bericht zur Rolle des Fleischkonzerns OSI Food Solutions mit Europa-Sitz in Gersthofen bei Augsburg in Zusammenhang mit aufgedeckten Missständen an firmeneigenen Schlachthöfen

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/21094

Förderung der Nachhaltigkeit beim Wachstum der Zivilluftfahrt

Bericht, insbesondere zur Förderung CO2-neutraler Flugzeugtreibstoffe

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/21269

Münchner Konzerthausplanung nicht am Landtag vorbei vorantreiben

Bericht in den Ausschüssen für Staatshaushalt und Finanzfragen sowie für Wissenschaft und Kunst

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/21807

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes
(Drs. 17/20763)

abgestuftes System zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung und der Berufsgeheimnisträger; Änderung des neuen Art. 8a und von Art 19 BayVSG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/21836

Subsidiarität -
Vorschlag für eine Verordnung des Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde, COM (2018) 131 final, BR-Drs. 98/18
Primäre Zuständigkeit der Mitgliedstaaten wahren, keine unnötigen EU-Behörden schaffen

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/132 PL vom 15.05.2018

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/20445

Erstattung der Kosten für die tägliche Hin- und Rückfahrt für Studierende der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern bzw. für Bewerberinnen und Bewerber zur Ausbildung an der Bayerischen Justizakademie zum Standort des Fachbereichs der Hochschule bzw. zur Justizakademie bei auswärtiger Unterbringung der Studierenden bzw. der Bewerberinnen und Bewerber

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Zustimmung (7417)
  • + Sonstiges (972)

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  • + Mittelfranken (1740)
  • + Niederbayern (1109)
  • + Oberbayern (3698)
  • + Oberfranken (1088)
  • + Oberpfalz (762)
  • + Schwaben (1354)
  • + Unterfranken (1935)

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