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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/23295
Einstellung und Ausbilung zusätzlicher Tarifbeschäftigter für die Spurensicherung; Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport über Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/23293
Abschaffung der Elterngebühren für Kindertageseinrichtungen und Tagespflegepersonen; Verbesserung der Personal- und Betreuungssituation; Finanzierung bedarfsgerechter Öffnungszeiten; Anpassung des Basiswerts
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/23290
Nationaler Aktionsplan: verbesserte Vergütung für die Entnahmekrankenhäuser und die Transplantationsbeauftragten, Sanktionen bei fehlender Beteiligung, mobile Expertenteams zur Feststellung des Hirntods, Berücksichtigung in Patientenverfügungen, Einführung der Widerspruchslösung, Möglichkeit der Spende nach Herzstillstand
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23580
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/23267
Möglichkeit zur Schaffung von Abschiebehaftplätzen in Justizvollzugsanstalten
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/23270
Prüfung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/23294
Maßnahmenpaket: Koordinierung der Ermittlungsbehörden, Lagebild, geregelter Informationsaustausch, internationale Zusammenarbeit, Überprüfung der Regelung zum Ausschluss des Zugriffs auf Kommunikationsdaten bei Betrrugsdelikten, Präventions- und Aufklärungskonzepte
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/22981
entsprechende Regelungen zur Errichtung von Stellplätzen im Bauplanungsrecht
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22989
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/23046
Förderung von Maßnahmen und Pilotprojekten
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22976
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22977
außerdem: Erarbeitung eines städtebaulichen Konzepts für das Areal unter Einbeziehung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/23079
Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation Gehörloser, insbesondere in folgenden Bereichen: Barrierefreiheit, Ausbildungs- und Arbeitsmarksmaßnahmen, Finanzierung von Assistenzleistungen, Teilhabe im gesellschaftlichen Bereich, Bildungs- und Erziehungpläne der Kindertagesstätten, Lehrpläne, Eingliederungshilfe; Sicherstellung der Förderung durch die offene Behindertenarbeit
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22975
Erhalt der Möglichkeit zur Nutzung steuerbegünstigter Fahrzeuge
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/23261
Bericht
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/23263
Verhinderung der weiteren Ausbreitung; Information von Ärzten, Gesundheitsämtern und Bevölkerung; Finanzierung der Kosten für die Bekämpfung; Kartierung der betroffenen Gebiete
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/23137
Unterricht zum Erwerb eines Schulabschlusses, Deutschunterricht, Integrationsunterricht
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/23138
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/23139
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23194
Befreiung des Stroms aus kleineren Solaranlagen von Entgelten und Abgaben
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.