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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Mitteilung zu Änderungsantrag SPD DRS 17/23243
Sitz der Landeszentrale (Änderung von Art. 1); Zusammensetzung des Verwaltungsrats (Änderung von Art. 3 LzPolBiG)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23253
Umsetzung des Tarifabschlusses für das Kindertagesstättenpersonal; Erhöhung des Basiswerts, u. a. Berücksichtigung nicht refinanzierter Ausbildungskosten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22858
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/22847
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22394
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22372
Statistik; Ausbau des Angebots an Fachstellen zur Verhinderung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit; Schaffung bezahlbaren Wohnraums
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22087
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/21757
Bericht
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21763
Minderungsziel für die Emission von Treibhausgasen, Anpassung der Datenbasis, Energie- und Klimaschutzkonzept, Vorbildfunktion der öffentlichen Hand, Monitoring, Klimabeirat; Konkretisierung der Funktion der Regionalpläne bei der Umsetzung der Klimaschutzziele (Änderung von Art. 6, 19, 21 und 31 des Landesplanungsgesetzes)
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23745
Prüfung, Bericht
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23233
Vorlage eines Konzepts, insbesondere: Stärkung der kommunalen Investitionskraft, Abbau der Verschuldung, Erhöhung des Anteils an den Steuerverbünden
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23141
Bericht; Erprobung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23140
Einstellung in den Justizvollzugsdienst; Vermittlung interkultureller Kompetenz
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23139
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23138
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23137
Unterricht zum Erwerb eines Schulabschlusses, Deutschunterricht, Integrationsunterricht
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23136
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23135
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