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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23764
Entschädigungen bzw. Umtauschprämien durch die Autohersteller; Einführung einer blauen Plakette; Umsetzung des Gerichtsurteils in München
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag SPD
rechtssichere Ausgestaltung des Familiengelds; Abschaffung der Elterngebühren für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege; Qualitätsoffensive für die frühkindlichen Bildungseinrichtungen; Bekämpfung der Kinderarmut; bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Antrag SPD
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Beteiligung der Ministerin Prof. Dr. Kiechle an der Firma Therawis Diagnostics
Prüfung, Bericht
Schriftliche Anfrage SPD
u.a. Internetanschlüsse und -geschwindigkeit an Schulen; Förderrichtlinien und Fördermittel; Förderanträge von Kommunen; Fortbildungsangebote für Lehrkräfte; Erstellung von Medienentwicklungsplänen;
Beratungsverlauf
Bericht zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21814
Schlussbericht, Minderheitenbericht
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23225
keine sachgrundlosen Befristungen bei der Beschäftigung von Lehrern
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19244
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23247
Dank für Einsätze von Nichtregierungsorganisationen zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer; Missbilligung von Äußerungen des Bundesinnenministers bezüglich des Rettungsschiffes "Lifeline" sowie der Einschüchterung und Kriminalisierung von Rettern; Ausbau der europäischen Seenotrettungsinfrastruktur, Bekämpfung des Schlepperwesens, Unterstützung von Rettungseinsätzen privater Hilfsorganisationen u. a.
Anfragen zum Plenum SPD
Doppelfunktion des MdL Ernst Weidenbusch als Beauftragter der Staatsregierung und Rechtsanwalt bei Lotto-Totto-Vertriebsgemeinschaft
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/22420
Erhöhung der Mittel für Zuweisungen an Gemeinden und der Verpflichtungsermächtigung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/22412
Erhöhung der Mittel
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/22405
Umbenennung des Titels; Ausbringung von Mitteln; Erweiterung der Zweckbestimmung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/22407
Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge; Besetzbarkeit
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21480
umfassende Reform und Modernisierung: Stärkung der Personalvertretungen, Zuwachs an Mitbestimmungsmöglichkeiten, Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Informationsmöglichkeiten, u. a.; Änderung von Art. 13, 35, 39, 40, 44, 46, 56, 58, 69, 70, 70a, 71, 73, 75, 75a, 76, 77, 77a, 78, 80a, 81, 83, 85, 93, Aufhebung von Art. 72, neuer Art. 76a BayPVG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21765
Aufgaben der Stiftung, insbesondere pädagogische Vermittlung; hauptamtlicher Stiftungsdirektor; verstärkte Abstimmung im Stiftungsrät; Änderung von Art. 2, 6, 7, 9 GedStG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21764
kostenfreier Besuch einer KZ-Gedenkstätte oder eines NS-Dokumentationszentrums für alle Schüler weiterführender und beruflicher Schulen; Änderung von Art. 2 BayEUG
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