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Antrag AfD
Mentoring- und Tutoring-Programmen; Vereine und soziale Einrichtungen; lokale Unternehmen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
auch alleinerziehende und gesundheitlich schwer eingeschränkte Eltern
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/29508
Zusatzbeiträge; Selbstbeteiligung im Behandlungsplan
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/28437
Überprüfung von ukrainischen und russischen Fahrzeugen auf Haftpflichtversicherungsschutz bei Grenzübertritt; Prüfung einer freiwilligen Plakettenkennzeichnung; verstärkte Verkehrskontrollen; Informationskampagne, zentrale Service-Nummer
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/28424
bundesweit einheitliche Regelungen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/28426
Rückkehrprämie
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/28414
in ambulanten Einrichtungen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/28427
schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/29273
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/29209
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Dringlichkeitsantrag AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/28639
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/29330
bilaterale Vereinbarungen mit EU-Staaten; Beendigung der gemeinsamen Politik bei Asyl, subsidiären und vorübergehenden Schutz; keine Aufnahme von Flüchtlingen; Grenzverfahren für unbegleitete Kinder und Jugendliche; Asylzentren außerhalb der EU; Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Bundesbericht über sichere Herkunftsländer; stationäre Grenzkontrollen; Verlegung der Bereitschaftspolizei an die Grenze; Ausweitung der Befugnisse der Bundespolizei; rasche Abschiebungen mit einem eigenen Flugzeug; Unterbringung in Abschiebezentren; Erweiterung des Asylbewerberleistungsgesetz
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/28415
Konzept zur ausreichenden und ortsnahen Versorgung mit Frauenhausplätzen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/28340
monatlich im Landtag; illegale Grenzübertritte; Abschiebungen und Rückweisungen; Auslastung der Asylunterkünfte; Asylerstanträge
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/27917
Verlegen der Bereitschaftspolizei an die Grenze
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/27849
befristete Kontrollen an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Tschechien und Polen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/27818
Umbau des Landesamt für Asyl und Rückführungen; Zusammenfassung der Ausländerbehörden; Steuerung des gesamten Abschiebeverfahren; Weisungsbefugnis
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.