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Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/27683
alternativ schriftliche Weisungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/27682
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Anfragen zum Plenum AfD
Antrag AfD
Überprüfung von ukrainischen und russischen Fahrzeugen auf Haftpflichtversicherungsschutz bei Grenzübertritt; Prüfung einer freiwilligen Plakettenkennzeichnung; verstärkte Verkehrskontrollen; Informationskampagne, zentrale Service-Nummer
bundesweit einheitliche Regelungen
schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Rückkehrprämie
Konzept zur ausreichenden und ortsnahen Versorgung mit Frauenhausplätzen
in ambulanten Einrichtungen
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung AfD
Echtzeitübertragung öffentlicher Sitzungen im Internet; Änderung von § 138 Abs. 1 BayLTGeschO
Gesetzentwurf AfD
Änderung von Art. 1 BV
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/27815
Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
monatlich im Landtag; illegale Grenzübertritte; Abschiebungen und Rückweisungen; Auslastung der Asylunterkünfte; Asylerstanträge
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26480
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 03 13 Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26481
Kürzung der Mittel
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26482
Kürzung der Mittel für Veröffentlichungen und Dokumentation (Tit. 531 58), für die Vergabe von Aufträgen (Tit. 534 58), für die Ausreichung und Verleihung der bayerischen Integrations- und Asylpreise (Tit. 537 58) und für Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen zur Erstorientierung, Wertevermittlung und Sprachförderung sowie spezielle Integrationsangebote für Frauen (Tit. 684 58)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26493
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen bei der Landespolizei; Anpassung des Stellenplans; Deckung aus Kap. 03 13 Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern)
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