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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/28591
Möglichkeit zur Blutspende während der Arbeitszeit; breitere Aufklärung; Spendenquittungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/28566
Evaluation von Projekten zur Warnung vor Arzneirisiken, einheitliche IT-Lösung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/28603
Dringlichkeitsantrag AfD
bilaterale Vereinbarungen mit EU-Staaten; Beendigung der gemeinsamen Politik bei Asyl, subsidiären und vorübergehenden Schutz; keine Aufnahme von Flüchtlingen; Grenzverfahren für unbegleitete Kinder und Jugendliche; Asylzentren außerhalb der EU; Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Bundesbericht über sichere Herkunftsländer; stationäre Grenzkontrollen; Verlegung der Bereitschaftspolizei an die Grenze; Ausweitung der Befugnisse der Bundespolizei; rasche Abschiebungen mit einem eigenen Flugzeug; Unterbringung in Abschiebezentren; Erweiterung des Asylbewerberleistungsgesetz
Anfragen zum Plenum AfD
Antrag AfD
Änderung des § 1631b Bürgerliches Gesetzbuch
Änderungsantrag AfD
Änderung der Art. 41 und 42 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/28513
Echtzeitübertragung öffentlicher Sitzungen im Internet; Änderung von § 138 Abs. 1 BayLTGeschO
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/28415
Konzept zur ausreichenden und ortsnahen Versorgung mit Frauenhausplätzen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/28842
Bezug zur Operation Eureka
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/27684
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Überwachung von Abgeordneten als Ausnahme; keine Unterrichtung der Öffentlichkeit über Einstufungen von Parteien; Fraktions- und Abgeordnetenmitarbeiter nicht als V-Personen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/26187
auf die minderjährigen Kinder der Karteninhaber
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/28565
Evaluation von Projekten zur Alarmierung von Ersthelfern
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/28437
Überprüfung von ukrainischen und russischen Fahrzeugen auf Haftpflichtversicherungsschutz bei Grenzübertritt; Prüfung einer freiwilligen Plakettenkennzeichnung; verstärkte Verkehrskontrollen; Informationskampagne, zentrale Service-Nummer
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.