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Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26494
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen bei der Bereitschaftspolizei; Anpassung des Stellenplans; Deckung aus Kap. 03 13 Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26475
Streichung des Titels
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26476
Streichung des Ansatzes und der Verpflichtungsermächtigung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26487
Reduzierung der Mittel
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26488
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26489
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26477
Streichung der Mittel für die Integrationsbeauftragte und des Haushaltsvermerks
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26478
Streichung der Mittel
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26479
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen an den Verwaltungsgerichten; Anpassung des Stellenplans; Deckung aus Kap. 03 13 Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26483
Kürzung der Mittel für Zuweisungen für Integrationslotsen (Tit. 633 55), zur Stärkung der Mietbefähigung (Tit. 633 56) und zur Förderung der Flüchtlings- und Integrationsberatung (Tit. 684 54); Streichung der Verpflichtungsermächtigung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26484
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26485
Reduzierung des Ansatzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26486
Streichung des Ansatzes von Kap. 03 13 Tit. 526 21 (Kosten für die Erteilung von Forschungsaufträgen), Kürzung des Ansatzes von Kap. 03 13 Tit. 531 21 (Veröffentlichungen und Informationsmaterial)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26490
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26491
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen; Anpassung des Stellenplans; Deckung aus Kap. 03 13 Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26492
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen beim Landeskriminalamt; Anpassung des Stellenplans; Deckung aus Kap. 03 13 Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26826
Streichen des Ansatzes und der Verpflichtungsermächtigung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26827
Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 04 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer unbegleiteter Minderjähriger)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26838
Streichen des Ansatzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26856
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