Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/27839 PL vom 07.03.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25813

Nachhaltige Bewirtschaftung von Bayerns Wäldern nicht weiter beschränken

keine weiteren Nutzungsbeschränkungen in den Staatswäldern; keine ordnungspolitischen Vorgaben für zusätzliche dauerhafte Nutzungsbeschränkungen in Wäldern jeglicher Besitzarten

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Drucksache Nr. 18/27802 PL vom 02.03.2023

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/27697

Räumliche Potenziale ausschöpfen - Ausbau der ganztägigen Förderung von Schülerinnen und Schülern unbürokratisch vorantreiben

flexible Gestaltung der Förderrichtlinie für Investitionen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter und Einrichtung von Ganztagsangeboten, insbesondere im Bereich von Zubauten und der Doppelnutzung bestehender Gebäude

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Drucksache Nr. 18/27734 PL vom 02.03.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/25890

Zukunftsorientiertes Bayern - neue Wege wagen!

schriftlicher Bericht im Landtag; neue Konzepte der Städteplanung; gleichwertige Entwicklung des ländlichen Raumes; mobilitätseingeschränkte Personen

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Drucksache Nr. 18/27725 PL vom 02.03.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26017

Anhörung zum Entwurf des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes

Anhörung im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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Drucksache Nr. 18/27722 PL vom 02.03.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25815

Erneuerbare-Energie-Anlagen schneller ans Stromnetz anschließen

vorausschauender strategischer Ausbau der Stromverteilnetze; Absenkung bürokratischer Anforderungen beim Anschluss, insbesondere bei Kleinanlagen; Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beim Netzausbau und -anschluss

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Drucksache Nr. 18/27715 PL vom 02.03.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/25650

Interkommunale Zusammenarbeit bei der Energiewende unterstützen

schriftlicher Bericht im Landtag; kommunales Unternehmensrecht bei Kooperationen; Potenziale zur Vereinfachung

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Drucksache Nr. 18/27955 HA vom 01.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27155

Haushaltsplan 2023;
hier: Leistungen an Eisenbahninfrastrukturunternehmen für Investitionen
(Kap. 09 06 Tit. 891 56)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27955 HA vom 01.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27156

Haushaltsplan 2023;
hier: Leistungen an nichtbundeseigene Eisenbahninfrastrukturunternehmen für Investitionen zur Verbesserung der Betriebsanlagen
(Kap. 09 06 Tit. 892 54)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27955 HA vom 01.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27157

Haushaltsplan 2023;
hier: Maßnahmen bei Kreuzungen von Staatsstraßen mit Eisenbahnen
(Kap. 09 40 Tit. 750 00)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27955 HA vom 01.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27158

Haushaltsplan 2023:
hier: Um- und Ausbau sowie Bestandserhaltung der Staatsstraßen
(Kap. 09 40 Tit. 750 00)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27955 HA vom 01.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27151

Haushaltsplan 2023;
hier: Sächliche Verwaltungsausgaben
(Kap. 09 06 Tit. 547 51)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen); Knotenpunkt Günzburg

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Drucksache Nr. 18/27955 HA vom 01.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27152

Haushaltsplan 2023;
hier: Leistungen an Gemeinden und Gemeindeverbände sowie an Sonstige für ergänzende Maßnahmen des allgemeinen ÖPNV
(Kap. 09 06 Tit. 633 60)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27955 HA vom 01.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27153

Haushaltsplan 2023;
hier: Leistungen an Eisenbahnunternehmen für innovative Antriebstechniken
(Kap. 09 06 Tit. 683 51)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27955 HA vom 01.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27154

Haushaltsplan 2023;
hier: Radverkehr Zuschüsse, Beiträge und vertragliche Leistungen an Initiativen
(Kap. 09 06 Tit. 686 80)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27955 HA vom 01.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27146

Haushaltsplan 2023;
hier: Machbarkeitsstudien für die Umsetzung des Radwegekonzeptes des Landkreises Kulmbach
(Kap. 09 06 Tit. 883 81)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27955 HA vom 01.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27147

Haushaltsplan 2023;
hier: Barrierefreier Bahnhof Weißenburg
(Kap. 09 06 Tit. 891 52)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27955 HA vom 01.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27148

Haushaltsplan 2023;
hier: Vorbereitung der vollständigen Wiederinbetriebnahme der Staudenbahn
(Kap. 09 06 Tit. 891 56)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27955 HA vom 01.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27149

Haushaltsplan 2023;
hier: Zuschüsse des Landes für die einkommensorientierte Förderung des Wohnungsbaues gemäß § 88e II. WoBauG, WoFG und BayWoFG
(Kap. 09 04 Tit. 681 55)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27955 HA vom 01.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27150

Haushaltsplan 2023;
hier: Zuschüsse des Landes an Gemeinden für Maßnahmen im Rahmen des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms und für sonstige städtebauliche Maßnahmen
(Kap. 09 05 Tit. 883 88)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Treffer 101 - 120 von 1107

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Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER

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