Drucksachen und Protokolle


Treffer 201 - 220 von 516

Drucksache Nr. 18/26228 BV vom 31.01.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/24317

Bayerisches Schienennetz systematisch instand halten - Langsamfahrstellen und Streckensperrungen vermeiden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/26227 BV vom 31.01.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/24288

Kommunen unterstützen - Fortführung der finanziellen Unterstützung der Kommunen durch den Bund!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/26991 HA vom 26.01.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25484

Umsatzsteuerliche Beurteilung von Umsätzen im Tankkartengeschäft

Entscheidung des EuGH; Reihengeschäft als Regel und Finanzierungsgeschäft als Ausnahme

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/26233 UV vom 26.01.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/24865

Erhöhten Energie-Selbstversorgungsgrad und Artenvielfalt stärken, Stickstoffeintrag vermindern: Energetische Umsetzung von Mähgut in Biogasanlagen erleichtern

gemeinsames Fachgespräch im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr, dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie dem Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Medien und Digitalisierung; Machbarkeitsstudie des LfL; Überarbeiten der Vollzugshinweise zur BioAbfV und zum KrWG; vergütungsunschädliche Priorisierung; Ermöglichen des Einsatzes in Anlagen mit Gärsubstraten; Vergärung weiterer Rohstoffe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27016 BU vom 24.01.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25807

Zukunftsfähigkeit der bayerischen Luftfahrtindustrie erhalten – Beteiligung nationaler Unternehmen an der Zeitenwende sicherstellen!

Wartung, Instandsetzung und Betreuung von Kampfjets und Hubschrauber; Finanzierung von Rüstungsunternehmen nach der Taxonomie-Verordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/26997 BV vom 24.01.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/25890

Zukunftsorientiertes Bayern - neue Wege wagen!

schriftlicher Bericht im Landtag; neue Konzepte der Städteplanung; gleichwertige Entwicklung des ländlichen Raumes; mobilitätseingeschränkte Personen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/25997 vom 20.01.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzesentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 18/24627)

Änderung von Art. 3 Abs. 3 S. 1 des Kommunalabgabengesetzes: Unzulässigkeit einer Übernachtungssteuer

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/25749 VF vom 14.12.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/25742

zum Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Dr. Markus Büchler u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Florian von Brunn, Inge Aures, Dr. Simone Strohmayr u. a. und Fraktion (SPD) Martin Hagen, Sebastian Körber, Albert Duin u. a. und Fraktion (FDP) zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit den im Sommer 2022 bekannt gewordenen erheblichen Kostensteigerungen und Verzögerungen der Inbetriebnahme beim Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit den im Sommer 2022 bekannt gewordenen Kostensteigerungen und Verzögerungen der Inbetriebnahme beim Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München unter Berücksichtigung der Planungen der Landeshauptstadt München.

Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Kenntnis und Tätigkeit der Staatsregierung, des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat; Staatsregierung und weitere Projektbeteiligte; Risikomanagement

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Untersuchungsausschuss Stammstrecke
Schreyer Kerstin , Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur , Gutachten , Staatskanzlei , Oberster Rechnungshof ,

Drucksache Nr. 18/25742 vom 13.12.2022

Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Dr. Markus Büchler u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Florian von Brunn, Inge Aures, Dr. Simone Strohmayr u. a. und Fraktion (SPD) Martin Hagen, Sebastian Körber, Albert Duin u. a. und Fraktion (FDP) zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit den im Sommer 2022 bekannt gewordenen erheblichen Kostensteigerungen und Verzögerungen der Inbetriebnahme beim Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit den im Sommer 2022 bekannt gewordenen Kostensteigerungen und Verzögerungen der Inbetriebnahme beim Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München unter Berücksichtigung der Planungen der Landeshauptstadt München.

Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Kenntnis und Tätigkeit der Staatsregierung, des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat; Staatsregierung und weitere Projektbeteiligte; Risikomanagement

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Untersuchungsausschuss Stammstrecke
Schreyer Kerstin , Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur , Gutachten , Staatskanzlei , Oberster Rechnungshof ,

Drucksache Nr. 18/26082 BV vom 07.12.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/17684

Kunst am Bau III - Sachstand zur Kunst am Bau am Museum der Bayerischen Geschichte in Regensburg

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/26033 BV vom 07.12.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/17683

Kunst am Bau II - Virtuelles Museum Kunst am Bau in Bayern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/26032 BV vom 07.12.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/17682

Kunst am Bau I - Inventarisierung des Gesamtbestands und Bericht zur aktuellen Situation im Freistaat

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/25484 vom 01.12.2022

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Umsatzsteuerliche Beurteilung von Umsätzen im Tankkartengeschäft

Entscheidung des EuGH; Reihengeschäft als Regel und Finanzierungsgeschäft als Ausnahme

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/25473 PL vom 01.12.2022

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/25379

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft energisch voranbringen - Standort Deutschland wettbewerbsfähig halten

Erlass von Verordnungen zur Ausschreibung von Spitzenlast-Wasserstoffkraftwerken und innovativer Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung; Schaffung des regulatorischen Rahmens für den Wasserstoffimport über Pipelines; Erweiterung der Bundes-Immissionsschutzverordnung um Regelungen zur Anrechnung von grünem Wasserstoff für in den Verkehr gebrachte Kraftstoffe; bundesweite Koordinierungsstelle; Möglichkeit zur Umwidmung von Erdgaspipelines zu Wasserstoffpipelines

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/25453 PL vom 01.12.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/23846

Sichere Verkehrspolitik – mehr Lkw-Parkplätze an bayerischen Autobahnen

Parkleitplanung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/25452 PL vom 01.12.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/23636

ÖPNV und Schülerbeförderung sichern - Busunternehmen schnell unterstützen

Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr und im Landtag; Unterstützung aus Landesmitteln; Erhöhen der Steuerentlastung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/25420 PL vom 01.12.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 18/24323

Bayerns Kommunen unterstützen - Fortschritt durch bessere Verkehrsplanung

Prüfung und Bericht; Ausbildung der kommunalen Beamtinnen und Beamten; Vortrag von externen Fachreferentinnen und Fachreferenten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 201 - 220 von 516

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (39480)
  • + Anfragen (12629)
  • + Gesetze (1943)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (11710)
  • + Beschlüsse (9712)
  • + Beschlussempfehlungen (9643)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (21411)
  • + Zustimmung (7450)
  • + Sonstiges (1469)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (1004)
  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

Redner

Seitenanfang