Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/1268

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Investitionszuschüsse Digitalisierung/Vernetzung
(Kap. 09 06 Tit. 892 70)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/1269

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Sonderprogramm zur Förderung der Sanierung kommunaler Schwimmbäder - Neubewilligungen
(Kap. 09 03 Tit. 883 05)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/1772 HA vom 04.04.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/1270

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuschüsse des Landes an Gemeinden für Maßnahmen im Rahmen des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms und für sonstige städtebauliche Maßnahmen
(Kap. 09 05 Tit. 883 88)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/1482 vom 03.04.2019

Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes

Anpassung der Abgeordnetenentschädigung entsprechend der Einkommensentwicklung; Bereitstellung einer sicheren virtuellen Arbeitsumgebung für Abgeordnete und ihre Mitarbeiter; redaktionelle Änderungen; Änderung der Art. 5, 6, 9, 17, 20, 22, 44 BayAbgG

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Drucksache Nr. 18/1405 vom 02.04.2019

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung innovativer Energietechnologien und der Energieeffizienz
(Kap. 07 05 Tit. 893 75)

Erhöhung des Ansatzes für 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/1268 vom 27.03.2019

Änderungsantrag FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Investitionszuschüsse Digitalisierung/Vernetzung
(Kap. 09 06 Tit. 892 70)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/607 PL vom 13.03.2019

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/533

Nachbarn im Herzen Europas: Mutige Schritte in der bayerisch-tschechischen Partnerschaft wagen

grenzüberschreitende Erinnerungsarbeit; Ausbau zweisprachiger Kinderkrippen und des Tschechisch-Unterrichts; grenzübergreifende berufliche Bildung; Förderung von Jugendarbeit und von Städtepartnerschaften; Ausbau der Straßen- und Schienenverbindungen; Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität; Prüfung einer grenzübergreifenden Innovationsregion

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Drucksache Nr. 18/564 SO vom 12.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/147

Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Bayern bekämpfen

Gründung einer Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern

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Drucksache Nr. 18/533 vom 12.03.2019

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Nachbarn im Herzen Europas: Mutige Schritte in der bayerisch-tschechischen Partnerschaft wagen

grenzüberschreitende Erinnerungsarbeit; Ausbau zweisprachiger Kinderkrippen und des Tschechisch-Unterrichts; grenzübergreifende berufliche Bildung; Förderung von Jugendarbeit und von Städtepartnerschaften; Ausbau der Straßen- und Schienenverbindungen; Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität; Prüfung einer grenzübergreifenden Innovationsregion

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Drucksache Nr. 18/69 vom 08.03.2019

Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER

Vorfälle an den Sicherheitsschleusen im Flughafen München

Gesundheitsrisiken für das Sicherheitspersonal durch Sprengstoffsuchgeräte; Erkrankung von Mitarbeitern; Zuständigkeit der Bundespolizei; Schädlingsbefall der Lüftungsanlage

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 18/467 vom 28.02.2019

Anfragen zum Plenum FREIE WÄHLER

Neues Flugsicherungsverfahren RECAT-EU

Verfahren zur Erhöhung der Zahl der Landungsanflüge an Flughäfen

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Drucksache Nr. 18/396 VF vom 21.02.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/101

zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern

Verankerung des Klimaschutzes als Staatsziel; Änderung von Art. 141 Abs. 1 S. 4 BV

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Drucksache Nr. 18/13 PL vom 20.11.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/10

Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Bildung ständiger Ausschüsse; Änderung der §§ 47, 55, 60, 81, 83a, 84, 87, 90, 93, 93a, 126, 149, 150, 195 und Anlage 3 BayLTGeschO

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Drucksache Nr. 18/10 vom 20.11.2018

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung CSU, FREIE WÄHLER

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Bildung ständiger Ausschüsse; Änderung der §§ 47, 55, 60, 81, 83a, 84, 87, 90, 93, 93a, 126, 149, 150, 195 und Anlage 3 BayLTGeschO

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
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