Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/28737 PL vom 26.04.2023

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26421

zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
hier: Infrastruktur für senkrecht startende und landende Fluggeräte in allen Regionen ermöglichen

Änderung der Nr. 4.1.1 (Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur) und der zugehörigen Änderungsbegründung

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Drucksache Nr. 18/28736 PL vom 26.04.2023

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26420

zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
hier: Tourismusstandort Bayern zukunftsfähig entwickeln und Entwicklungsmöglichkeiten eröffnen

Änderung der Nr. 3.3 (Vermeidung von Zersiedelung - Anbindegebot) und der zugehörigen Änderungsbegründung

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Drucksache Nr. 18/28661 BV vom 25.04.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27965

Städtebauförderung stärken - Durchgehend digitales Förderverfahren

Bericht zur Umsetzung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Zeitplan der Digitalisierung

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Drucksache Nr. 18/28660 BV vom 25.04.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/28373

Bahnknoten München - digitale Potenziale voll nutzen und Engstellen beseitigen

Umsetzungskonzept der Deutschen Bahn; Zugkapazitäten an den Außenästen der S-Bahn; Reduzierung von Bahnübergängen; Ersetzen eines Bahnübergangs in Oberschleißheim; Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

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Drucksache Nr. 18/29004 LA vom 19.04.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27882

Grundstücksverkehrsgesetz - Transparenz bei Grundstücksgeschäften erhöhen und Vorkaufsrecht für Landwirte verbessern

Schulungen der für den Gesetzesvollzug; Digitalisierung; Prüfung der Freigrenze bei Grundstückskäufen

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Drucksache Nr. 18/28558 vom 18.04.2023

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Keine einseitige Belastung des Logistiksektors durch den Bund!

keine erhöhte Lkw-Maut für Fahrzeuge mit konventionellem Antrieb; Berücksichtigung der technischen Möglichkeiten und Verfügbarkeiten bei der Dekarbonisierung des Lkw-Verkehrs

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Drucksache Nr. 18/28465 PL vom 18.04.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26904

Verkehr der Zukunft - Potenzial des Mitfahrens im Individualverkehr besser erschließen und nutzen

Prüfungen, Berichte zu Apps sowie zur Zusammenführung von Apps

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Drucksache Nr. 18/28418 vom 05.04.2023

Antrag FREIE WÄHLER

Auswirkungen des Deutschland-Tickets auf das Existenzminimum offenlegen

Bericht des Bundes im Zuge der Ermittlung der sozialhilferechtlichen Regelbedarfe

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Drucksache Nr. 18/28373 vom 04.04.2023

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Bahnknoten München - digitale Potenziale voll nutzen und Engstellen beseitigen

Umsetzungskonzept der Deutschen Bahn; Zugkapazitäten an den Außenästen der S-Bahn; Reduzierung von Bahnübergängen; Ersetzen eines Bahnübergangs in Oberschleißheim; Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

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Drucksache Nr. 18/28327 WI vom 29.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26421

zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
hier: Infrastruktur für senkrecht startende und landende Fluggeräte in allen Regionen ermöglichen

Änderung der Nr. 4.1.1 (Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur) und der zugehörigen Änderungsbegründung

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Drucksache Nr. 18/28196 PL vom 28.03.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26884

Barrierefreiheit bei der Bahn sichern

Korrekturen am laufenden Ausschreibungsverfahren im Bereich der Südostbayernbahn: Einsatz von Zügen mit mindestens einem barrierefreien Zugteil, mit ausreichender Klimatisierung und mit Einatzmöglichkeit im östereichischen Schienennetz; schnellstmögliche Beschaffung, ggf. zeitliche Begrenzung des Einsatzes älterer Modelle; Ertüchtigung der Schieneninfrastruktur im Bereich der Gäudbodenbahn

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Drucksache Nr. 18/28040 vom 22.03.2023

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Konsequente Technologieoffenheit für Antriebskonzepte

kein Verbot der Neuzulassung von Verbrennungsmotoren

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Drucksache Nr. 18/28005 BV vom 21.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26884

Barrierefreiheit bei der Bahn sichern

Korrekturen am laufenden Ausschreibungsverfahren im Bereich der Südostbayernbahn: Einsatz von Zügen mit mindestens einem barrierefreien Zugteil, mit ausreichender Klimatisierung und mit Einatzmöglichkeit im östereichischen Schienennetz; schnellstmögliche Beschaffung, ggf. zeitliche Begrenzung des Einsatzes älterer Modelle; Ertüchtigung der Schieneninfrastruktur im Bereich der Gäudbodenbahn

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Drucksache Nr. 18/27965 vom 16.03.2023

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Städtebauförderung stärken - Durchgehend digitales Förderverfahren

Bericht zur Umsetzung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Zeitplan der Digitalisierung

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Drucksache Nr. 18/27882 vom 09.03.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Grundstücksverkehrsgesetz - Transparenz bei Grundstücksgeschäften erhöhen und Vorkaufsrecht für Landwirte verbessern

Schulungen der für den Gesetzesvollzug; Digitalisierung; Prüfung der Freigrenze bei Grundstückskäufen

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Drucksache Nr. 18/27875 vom 08.03.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz
(Finanzausgleichsänderungsgesetz 2023)
(Drs. 18/25166)

kein Außerkrafttreten von Fördertatbeständen des kommunalen Sonderbaulaustprogramms; Änderung der Art. 13f und 25 BayFAG

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Drucksache Nr. 18/27847 PL vom 07.03.2023

Mitteilung zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27486

Allgemeine Vorschrift für das Deutschland-Ticket bundesweit erlassen

rechtssichere Kostenabrechnung

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER

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