Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/29339 BV vom 13.06.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/28383

Flughafenanbindung an den Fernverkehr der Bahn ermöglichen!

beim Flughafen München

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Drucksache Nr. 18/29830 WI vom 25.05.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/28772

Ausstieg ohne Plan stoppen: Energiekonzept für eine bezahlbare und sichere Energieversorgung in Deutschland

Überwachung von Energieangebot und -nachfrage; Gegenmaßnahmen bei Zielabweichungen

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Drucksache Nr. 18/29163 vom 25.05.2023

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Transportstrukturen weiterentwickeln - Digitalisierung des Autobahnnetzes voranbringen

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Drucksache Nr. 18/29162 vom 25.05.2023

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Transportstrukturen weiterentwickeln - Step-Förderung fortführen

Lkw-Stellplätze in der Nähe von Autobahnanschlussstellen

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Drucksache Nr. 18/29100 PL vom 23.05.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27882

Grundstücksverkehrsgesetz - Transparenz bei Grundstücksgeschäften erhöhen und Vorkaufsrecht für Landwirte verbessern

Schulungen der für den Gesetzesvollzug; Digitalisierung; Prüfung der Freigrenze bei Grundstückskäufen

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Drucksache Nr. 18/29057 vom 15.05.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes und des Bayerischen Datenschutzgesetzes
(Drs. 18/21537)

Umsetzung der gerichtlichen Vorgaben in enger Orientierung an den Ergebnissen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Auswertung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 26.4.2022; Änderung des Verfassungsschutzgesetzes (Art. 3-5, 8, 8a, 8b, 9-12, 14-19, 19a, 23, 25, 26, 29, neue Art. 5a, 26, neues Kapitel 5) und des Polizeiaufgabengesetzes (Art. 60)

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Drucksache Nr. 18/29006 vom 11.05.2023

Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER

Gesetzentwurf zur Stärkung des Radverkehrs in Bayern (Bayerisches Radgesetz - BayRadG)

Radinfrastruktur: u. a. Radnetz, Beschilderung, Zentralstelle Radverkehr, nachhaltige Flächennutzung, Sonderbaulast für Radschnellverbindungen, Fahrradmitnahme im Schienenpersonennahverkehr; Sicherheit im Radverkehr, Radallianz Bayern: u. a. schulische Verkehrserziehung, Fahrradstraßen; Finanzierung; Änderung des Straßen- und Wegegesetzes (Art. 18, 18b) und der Bauordnung (Art. 81)

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 18/28977 vom 11.05.2023

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Attraktive Innenstädte in Bayern

Bericht über Maßnahmen zur Belebung

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Schlagworte: Innenstadt

Drucksache Nr. 18/28944 PL vom 11.05.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/28373

Bahnknoten München - digitale Potenziale voll nutzen und Engstellen beseitigen

Umsetzungskonzept der Deutschen Bahn; Zugkapazitäten an den Außenästen der S-Bahn; Reduzierung von Bahnübergängen; Ersetzen eines Bahnübergangs in Oberschleißheim; Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

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Drucksache Nr. 18/28943 PL vom 11.05.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27965

Städtebauförderung stärken - Durchgehend digitales Förderverfahren

Bericht zur Umsetzung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Zeitplan der Digitalisierung

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Drucksache Nr. 18/28920 PL vom 11.05.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/28828

Subsidiarität
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die unionsweite Wirkung bestimmter Entscheidungen über den Fahrbefähigungsverlust
COM(2023) 128 final
BR-Drs. 155/23

Aufnahme von Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

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Drucksache Nr. 18/28893 BU vom 11.05.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/28828

Subsidiarität
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die unionsweite Wirkung bestimmter Entscheidungen über den Fahrbefähigungsverlust
COM(2023) 128 final
BR-Drs. 155/23

Aufnahme von Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

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Drucksache Nr. 18/28828 vom 09.05.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Subsidiarität -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die unionsweite Wirkung bestimmter Entscheidungen über den Fahrbefähigungsverlust
COM(2023) 128 final
BR-Drs. 155/23

Aufnahme von Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

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Drucksache Nr. 18/28800 vom 27.04.2023

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Sicherheit im Fahrzeug betrifft uns alle - Einsatz von weiblichen Crashtest-Dummies in Zulassungsverfahren ermöglichen!

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
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