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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/28383
beim Flughafen München
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/28772
Überwachung von Energieangebot und -nachfrage; Gegenmaßnahmen bei Zielabweichungen
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Lkw-Stellplätze in der Nähe von Autobahnanschlussstellen
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27882
Schulungen der für den Gesetzesvollzug; Digitalisierung; Prüfung der Freigrenze bei Grundstückskäufen
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Umsetzung der gerichtlichen Vorgaben in enger Orientierung an den Ergebnissen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Auswertung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 26.4.2022; Änderung des Verfassungsschutzgesetzes (Art. 3-5, 8, 8a, 8b, 9-12, 14-19, 19a, 23, 25, 26, 29, neue Art. 5a, 26, neues Kapitel 5) und des Polizeiaufgabengesetzes (Art. 60)
Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU
Einführung einer Belastungsgrenze bei den Schulwegkosten pro Schüler und Schuljahr; Änderung von Art. 3, 6 SchKfrG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Haltestellen
Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER
Radinfrastruktur: u. a. Radnetz, Beschilderung, Zentralstelle Radverkehr, nachhaltige Flächennutzung, Sonderbaulast für Radschnellverbindungen, Fahrradmitnahme im Schienenpersonennahverkehr; Sicherheit im Radverkehr, Radallianz Bayern: u. a. schulische Verkehrserziehung, Fahrradstraßen; Finanzierung; Änderung des Straßen- und Wegegesetzes (Art. 18, 18b) und der Bauordnung (Art. 81)
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Bericht über Maßnahmen zur Belebung
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/28373
Umsetzungskonzept der Deutschen Bahn; Zugkapazitäten an den Außenästen der S-Bahn; Reduzierung von Bahnübergängen; Ersetzen eines Bahnübergangs in Oberschleißheim; Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27965
Bericht zur Umsetzung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Zeitplan der Digitalisierung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/28828
Aufnahme von Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/28828
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
mündlicher Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
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