Drucksachen und Protokolle

Beschlossene Gesetze der Wahlperiode 16


Treffer 1681 - 1700 von 1746

Drucksache Nr. 16/586 PL vom 17.02.2009

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FDP DRS 16/412

Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden

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Drucksache Nr. 16/584 PL vom 17.02.2009

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 16/243

Rosenthal-Kompetenz und Arbeitsplätze retten

Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Rettung der Rosenthal AG; Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie

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Drucksache Nr. 16/583 PL vom 17.02.2009

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 16/146

Bayern, aber gerechter
Gerechte und nachvollziehbare Personalverteilung bei der Polizei in Bayern und Verhinderung einer dramatischen Personalfehlentwicklung zu Lasten der inneren Sicherheit

Bericht: Personalzuteilungen an die einzelnen Polizeiverbände, nicht voll ersetzte Pensionsäbgange, Personalentwicklungskonzept

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Drucksache Nr. 16/557 PL vom 12.02.2009

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 16/27

Expertinnen- bzw. Experten-Anhörung zur Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetzes in Bayern

Unterbringungs- und Versorgungssituation von Asylbewerbern und Geduldeten, insbesondere im Hinblick auf Containerunterbringung und Sachleistungsprinzip; gesundheitliche Folgen; Alternativmodelle

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Drucksache Nr. 16/556 PL vom 12.02.2009

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FDP DRS 16/541

Freilandforschung mit MON 810 bald beenden, über den Anbau selbst entscheiden!

Entscheidung der Länder über den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen; Genehmigungsstopp für das Inverkehrbringen; transparenteres Zulassungsverfahren; Vollzugshinweise zum Anbau von MON 810 im Bereich von Natura 2000-Gebieten; Beendigung der Freilandversuche auf staatlichen Flächen; keine Wertprüfungen mehr auf privaten Flächen; Entwicklung von Nachweismethoden für in der EU nicht zugelassene gentechnisch veränderte Organismen

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Drucksache Nr. 16/555 PL vom 12.02.2009

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FDP DRS 16/538

Ganztagsschulen in Partnerschaft mit den Kommunen ausbauen

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Drucksache Nr. 16/554 PL vom 12.02.2009

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 16/109

Elektronische Übermittlung von betrieblichen Daten

Ausnahme kleiner und mittlerer Betriebe von der elektronischen Lohnsteuerkarte über das Jahr 2010 hinaus

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Drucksache Nr. 16/553 PL vom 12.02.2009

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 16/46

Schnelle Bahnverbindungen von Augsburg nach Norden erhalten

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Drucksache Nr. 16/552 PL vom 12.02.2009

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 16/45

Landesentwicklungsprogramm - Sonderflughafen Oberpfaffenhofen: Option zum Ausbau und zur Ausweitung des Flugverkehrs zurücknehmen

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Drucksache Nr. 16/551 PL vom 12.02.2009

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 16/14

Jugendschutz bei Veranstaltungen der Heimattreuen Deutschen Jugend e.V. (HDJ)

bundesweites Verbot der HDJ; Einstufung der Lager der HDJ als jugendgefährdende Orte nach § 8 JSchG

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Drucksache Nr. 16/550 PL vom 12.02.2009

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 16/521

Anpassung der so genannten Zinsschranke und Mantelkaufregelung

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Drucksache Nr. 16/549 PL vom 12.02.2009

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FDP DRS 16/540

Zur Frage der Anwendbarkeit der Ausnahmeregelung Artikel 4 (5) zur Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und Rates auf Feuerwehrfahrzeuge und Rettungsdienste

Prüfung; bei negativem Ergebnis Änderung der EU-Führerscheinrichtlinie

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Drucksache Nr. 16/385 PL vom 04.02.2009

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FDP DRS 16/358

Konzept zur flexibleren Handhabung der Mindestschülerzahl von 15 Schülern an Hauptschulen

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Drucksache Nr. 16/384 PL vom 04.02.2009

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FDP DRS 16/357

Auflösung des Gefangenenlagers Guantanamo

Verantwortung der USA für die Gefangenen; Bericht über Aufnahmeersuchen der US-Regierung

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Drucksache Nr. 16/383 PL vom 04.02.2009

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FDP DRS 16/339

Ausbau der Bahnstrecke Neu-Ulm - Augsburg

Finanzierung der bereits im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans enthaltenen Projektbestandteile durch den Bund; Aufnahme des weiteren Ausbaus in den vordringlichen Bedarf

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Treffer 1681 - 1700 von 1746

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Wahlperiode: 16 (2008-2013)
Dokumentenart: Drucksache
Bezugsdokumente: Beschlüsse
Bezugsdokumente: Beschlüsse - Beschluss des Plenums
Gremium: Plenum
Votum: Zustimmung
Votum: Zustimmung - Zustimmung
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