Drucksachen und Protokolle

Befragung der Staatsregierung in der Corona-Krise


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Plenarprotokoll Nr. 18/1 ZW vom 07.09.2023

Beratungsphase Landtag

Wahl des Zweiten Stellvertreters

Wahl von Jürgen Mistol

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/1 ZW vom 07.09.2023

Beratungsphase BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antrag zur Geschäftsordnung auf Abweichung von der GeschO im Einzelfall (§ 193 BayLTGeschO)

Befragung des Ministerpräsidenten und seines Stellvertreters

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/1 ZW vom 07.09.2023

Beratungsphase Landtag

Anwendung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/1 ZW vom 07.09.2023

Beratungsphase FDP

Antrag zur Geschäftsordnung auf Abweichung von der GeschO im Einzelfall (§ 193 BayLTGeschO)

Befragung des Ministerpräsidenten und seines Stellvertreters

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/1 ZW vom 07.09.2023

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/30537

Antrag Antisemitismus weiterhin entschieden bekämpfen!

Verurteilen des bei Hubert Aiwanger gefundenen Flugblattes; Bedauern gegenüber Opfern der Shoah; Schutz des jüdischen Lebens und Kultur; Existenzrecht Israels

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/1 ZW vom 07.09.2023

Beratungsphase Landtag

Wahl der Ersten Stellvertreterin

Wahl von Tanja Schorer-Dremel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/1 ZW vom 07.09.2023

Beratungsphase Landtag

Befassung des Zwischenausschusses mit den Vorwürfen und offenen Fragen betreffend den stellvertretenden Ministerpräsidenten und Staatsminister Aiwanger im Zusammenhang mit einem Flugblatt mit antisemitischem Inhalt

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/1 ZW vom 07.09.2023

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 18/30530

Antrag Verantwortung für Bayerns Ansehen - Nazi-Jargon entschieden entgegentreten - Entlassung von Staatsminister Hubert Aiwanger

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/1 ZW vom 07.09.2023

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/30529

Antrag Menschenwürde, Respekt und Freiheit - Grundwerte der Demokratie schützen!

Verurteilung des in Verbindung mit Hubert Aiwanger stehenden Flugblatts; Schaden für das Ansehen des Freistaats Bayern; Bedauern gegenüber der Opfer der Shoa und  deren Angehörigen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/152 PL vom 20.07.2023

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/30405

Schluss der Tagung mit Bestellung eines Zwischenausschusses

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/152 PL vom 20.07.2023

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Gerald Pittner und Ludwig Hartmann

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/152 PL vom 20.07.2023

Personelles Landtag

Nachruf auf die ehemalige Abgeordnete Karin Hiersemenzel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/152 PL vom 20.07.2023

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/30367

Angestellte Lehrkräfte besserstellen und vor den Ferien nicht entlassen

außerdem: Prüfung einer besseren Bezahlung, Verbesserung und Vereinfachung des Verfahrens zum Quereinstieg, Möglichkeit zur Verbeamtung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/152 PL vom 20.07.2023

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/30350

Beste Lehrkräfte für weltbeste Bildung in Bayern

Abschaffung der Lehrerzuteilung zugunsten eines Direktbewerbungsverfahrens; stärkere Berücksichtigung von Zusatzqualifikationen; Möglichkeit der Anstellung zu leistungsorientierten Konditionen; Personalbudget; Weiterentwicklung der leistungsorientierten Bezahlung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/152 PL vom 20.07.2023

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/30348

Pro Bargeld - Bürger aufklären und Bargeldabschaffung verhindern!

Informations- und Aufklärungskampagne; Festhalten an den Beschlüssen zum Erhalt von Bargeld; keine weiteren Beschränkungen bei der Verwendung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/152 PL vom 20.07.2023

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/30366

Bargeldzahlungen ohne Begrenzung erhalten!

Bekräftigung der getroffenen Beschlüsse; Regelung des Zahlungsverkehrs durch die EU-Mitgliedsstaaten

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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