Treffer 81 - 100 von 12271
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/29039
Waldtherapie als ortsgebundenes Heilverfahren; Änderung von Art. 7 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/29037
Verlängerung der Kreditermächtigung über das Haushaltsjahr hinaus; Änderung der Gemeindeordnung (Art. 41, 120), der Landkreisordnung (Art. 65, 106) und der Bezirksordnung (Art. 63, 101)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/29346
Änderungen bei der Festlegung der Zuschüsse zum Personalaufwand privater Grund- und Mittelschulen, der Lehrpersonalzuschüsse an kommunale Realschulen und Gymnasien sowie der Betriebs- und Versorgungszuschüsse an private Realschulen und Gymnasien; Konkretisierung unklarer Rechtsbegriffe; Verkürzung des Intervalls für die Überprüfung der Zuschusstabellen; Änderung der Art. 17, 31. 38, 44, 47 und 61 BaySchFG
2. Lesung zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/29006
Radinfrastruktur: u. a. Radnetz, Beschilderung, Zentralstelle Radverkehr, nachhaltige Flächennutzung, Sonderbaulast für Radschnellverbindungen, Fahrradmitnahme im Schienenpersonennahverkehr; Sicherheit im Radverkehr, Radallianz Bayern: u. a. schulische Verkehrserziehung, Fahrradstraßen; Finanzierung; Änderung des Straßen- und Wegegesetzes (Art. 18, 18b) und der Bauordnung (Art. 81)
2. Lesung zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/29032
Einführung einer Belastungsgrenze bei den Schulwegkosten pro Schüler und Schuljahr; Änderung von Art. 3, 6 SchKfrG
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/29800
redaktionelle Änderung von Art. 18a der Gemeindeordnung; Einfügung eines neuen Art. 65 (Übergangsregelung) in das Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz; Inkrafttreten der Änderungen an der Bezirksordnung und am Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/29832
insbesondere Einrichtung interner Meldestellen; Änderung der Gemeindeordnung (Art. 56, neuer Art. 97), der Landkreisordnung (Art. 50, neuer Art. 85) und der Bezirksordnung (Art. 47, 81)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/29650
redaktionelle Änderungen der Art. 7 und 20 BayVSG
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/29651
Aufhebung von Art. 118 Abs. des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze: Entfristung des kommunalen Initiativrechts zur Einrichtung von Pflegestützpunkten
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/29632
Amtszeit der Landeselternvertretung, Bericht an den Landtag; Änderung von Art. 14a BayKiBiG
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/29423
redaktionelle Änderungen am Pflege- und Wohnqualitätsgesetz (Art. 11, 12); Unzulässigkeit der Rechtsform Personenhandelsgesellschaft für Freie Heilberufe (Änderung von Art. 18 des Heilberufe-Kammergesetzes)
2. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/28545
Vergabegrundsätze; Tariftreue und Mindestentlohnung, Unterauftragnehmer; Wertung unangemessen niedriger Angebote; Nachweise; Kontrolle; Sanktionen
2. Lesung zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, FDP DRS 18/28792
Befugnis zum interkollegialen Ärzteaustausch bei Verdacht auf eine Kindeswohlgefährdung; Änderung von Art. 15 GDG
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/28883
Einrichtung eines Landeselternbeirats; Anwendung des erhöhten Gewichtungsfaktors für Kinder mit Behinderung oder von wesentlicher Behinderung bedrohter Kinder auch für Asylbewerberkinder und in der Tagespflege; Änderung der Art. 2, 6, 9, 17, 18, 20a, 21, 22, 23a, 25, 32, 33, 34, neuer Art. 14a BayKiBiG
2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/28436
schrittweise Absenkung des Flächenverbrauchs bis zu einer verbindlichen Höchstgrenze; Flächenbudgets für Kommunen; Anzeigepflicht für Bebauungspläne; neuer Art. 1a, neue Anlage 3, Änderung der Art. 2 und 4 BayLplG
2. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/28783
Änderung von Art. 6, neuer Art. 17a BayEUG
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/25361
Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe; Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Vergleich Miete und Neubau bzw. Neukauf oder alternative Modelle; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen; Zukunftsmuseum
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29263
Änderung der Art. 8 und 9 PfleWoqG
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29261
Schutz vor Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch (Änderung von Art. 3 PfleWoqG)
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29276
Empfehlungen von Verbänden; Ausführungsverordnung für Eingliederungshilfe; Qualifikation in der Einglliederungshilfe
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.